Spritpreise: FPÖ wirft ÖVP "Klima-Kommunismus" vor

Überlegungen von VP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager zu den Spritpreisen empören die FPÖ. Generalsekretär Christian Hafenecker sieht einen "Griff in die Geldbörse" der Österreicher und ortet einen "schwarz-grünen Klimakommunismus". Schmuckenschlager hatte am Vortag eine Erhöhung der Mineralölsteuer angedacht, die über ein höheres Pendlerpauschale kompensiert werden sollte. Später widerrief er.

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Wirbel um Vorschlag

Im "Standard"-Gespräch wollte der VP-Mandatar die Preise für Diesel und Benzin an das Niveau der Nachbarländer anpassen und so Tanktourismus verhindern. Damit die Österreicher dadurch nicht belastet werden, würde er einen Ausgleich etwa über eine angehobene Pendlerpauschale einziehen.

Nach Erscheinen des Artikels fühlte sich Schmuckenschlager falsch wiedergegeben und betonte in einer Aussendung, dass eine Erhöhung der Spritpreise oder von Steuern nicht in Frage komme. Der "Standard" wiederum unterstrich am Samstag, dass die Aussagen "exakt in der wiedergegebenen Form" gefallen seien. Die Zitate seien außerdem von Schmuckenschlagers Sprecher schriftlich autorisiert worden.