Ein "Dreier" mit ÖVP-SPÖ-Neos - oder Blau-Schwarz? oe24 analysiert die Chancen der Koalitionen.
Wer wird das Land ab Herbst regieren? Am 29. September verteilen die Österreicherinnen und Österreicher die Gewichte im Nationalrat neu. Und dann muss – daran führt kein Weg vorbei – eine neue Koalitionsregierung gebildet werden. oe24 analysiert angesichts der aktuellen Lazarsfeld-Umfrage (2.000 Befragte vom 1. bis 10. 7. 2024, maximale Schwankung 2,2 %) die Varianten und deren Chancen.
■ Die Ausgangslage. Aus heutiger Sicht hat die FPÖ klar die besten Chancen, die Wahl zu gewinnen. Auf Platz 1 liegt sie schon seit Herbst 2022 – aktuell berechnet Lazarsfeld einen Wert von 28 %. Dahinter matchen sich – mit Respektabstand – ÖVP (22 %) und die SPÖ (21 %) um Platz 2. Ebenfalls im Parlament: Die Neos mit 11, die Grünen mit 9 %. Die Bierpartei wäre mit 5 % (+1) einigermaßen sicher dabei – Prost. Doch was heißt das für die neue Regierung?
■ Blau-Schwarz/Türkis. Meistens war es so, dass die stimmenstärkste Partei den Regierungsauftrag und dann auch den Kanzler bekommt. Nur 2000 durchbrach die ÖVP als Drittplatzierte diese Logik – mit Hilfe der FPÖ. Dieser Präzedenzfall könnte jetzt Herbert Kickl auf den Kopf fallen. Alle Parteien verkünden, den rabiaten FPÖ-Chef eben nicht zum Kanzler zu machen, auch der Bundespräsident will Kickl als „Volkskanzler“ vermeiden. Chancenlos ist Kickl trotzdem nicht: Denn schon in NÖ und Salzburg hatte die ÖVP derlei Ankündigungen rasch über Bord geworfen. Laufen Verhandlungen einer Dreierkoalition zäh oder drohen zentrale ÖVP-Kernthemen unter die Räder zu kommen, ist Blau-Schwarz/Türkis die wahrscheinlichere Variante. Zusammen hätte man immerhin 96 Mandate. Dass die SPÖ Kickl zum Kanzler macht, ist eher auszuschließen.
■ Große Koalition, also ÖVP mit SPÖ – oder umgekehrt. Ihr Problem: Sie ist nicht mehr groß, 82 Mandate sind halt keine Mehrheit.
■ ÖVP-SPÖ plus Neos. Am wahrscheinlichsten würden ÖVP und SPÖ dann die Neos in eine Regierung holen – denn die Grünen haben bei der ÖVP ausgespielt. Mit 103 Mandaten hätten diese drei auch eine klare Mehrheit. Die Neos würden auch wollen, nur: Hier liegt der Teufel im Detail. Denn sowohl SPÖ also auch die Pinken haben Forderungen (Sozialbereich und Justiz), die bei der ÖVP die Grausbirnen aufsteigen lassen. Realistisch, aber schwierig.
■ SPÖ-Neos-Grün. Das selbe Problem wie bei der Ex-Großen-Koalition: Keine Mehrheit, nur 78 Mandate. Selbst mit der Bierpartei wären es nur 87.
■ ÖVP immer dabei. Sicher ist derzeit also nur eines: Ohne ÖVP ist eine neue Regierung realistischerweise nicht möglich.
