Nach Hitlergruß-Skandal
Pegida droht Demo-Verbot
03.02.2015
Die Polizei prüft Material - am Sonntag soll es Demo in Linz geben.
Nach der als Demo gescheiterten Aktion der "Pegida Wien" am Montagabend sichtet die Polizei Material, um etwaige Verstöße gegen das Verbotsgesetz auszuwerten und Tatverdächtige zu ermitteln. Einen neuen Demo-Termin für Wien gibt es indes noch nicht, allerdings soll es am Sonntag ein Treffen in Linz geben. "Pegida Wien"-Sprecher Georg Immanuel Nagel war Dienstagfrüh nicht erreichbar.
Die Polizei verzeichnete Montagabend Hunderte Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz, 13 Personen wurden vorübergehend festgenommen. In einem Fall handelte es sich um eine Körperverletzung, in einem weiteren um Widerstand gegen die Staatsgewalt. Alle Personen befinden sich inzwischen wieder auf freiem Fuß und wurden angezeigt, erklärte Polizei-Sprecher Roman Hahslinger gegenüber der APA.
Verbotsgesetz
Da von "Pegida"-Anhängern bei der gestrigen Aktion "vereinzelt" Hitlergrüße gezeigt und "Heil Hitler" gerufen wurde, wertet die Polizei nun Bildmaterial aus, um Verdächtige auszuforschen, erklärte Hahslinger weiter. Einige Teilnehmer seien der Exekutive bereits bekannt gewesen.
Diese Auswertung werde auch Einfluss auf die Beurteilung der Rechtmäßigkeit nachfolgender Versammlungen haben, sprich, ob die nächste Pegida-Demo wegen Verstöße gegen das Verbotsgesetz untersagt wird. "Pegida Wien" hat ja angekündigt, kommende Woche einen neuen Versuch für einen "Spaziergang" starten zu wollen.
Demo in Linz
Auf Facebook betonte Nagel, der Abend sei "ein voller Erfolg" gewesen: "Wenn natürlich noch nicht alles ganz optimal gelaufen ist, so haben wir ein deutliches Zeichen für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz gesetzt!" Weiters kündigen er und "Pegida Wien" eine Demo der Gruppe "Pegida Oberösterreich" am Sonntag, 8. Februar, um 15.30 Uhr in Linz an. Ort und Zeitpunkt seien noch Gegenstand von Gesprächen, hieß es am Dienstag auf APA-Anfrage aus der Landespolizeidirektion. Die Gruppierung teilte auf Facebook aber bereits mit, dass ein "erster Spaziergang" am 8. Februar um 15.30 Uhr mit Treffpunkt Hauptbahnhof stattfinde.