Peinliche Panne bei der ÖH-Wahl

Ab Dienstag sind die Studenten der 21 Universitäten drei Tage lang aufgerufen, die Zusammensetzung der Organe der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) neu zu bestimmen. Das Interesse an der Wahl war 2011 allerdings mit 28,5 Prozent Wahlbeteiligung nur gering. "Da ist noch viel Luft nach oben", so Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V), der am Dienstag beim Besuch eines Wahllokals die Studenten aufrief, ihr Stimmrecht zu nutzen. An der Technischen Uni (TU) Wien begann der erste Wahltag unterdessen mit Pannen.

Wichtige Rolle
Töchterle betonte die wichtige Rolle der ÖH als Ansprechpartner der Politik, immerhin habe man gemeinsam mit der Universitätenkonferenz (uniko) Projekte wie die Neuregelung der Inskription auf Schiene gebracht und die ÖH sei auch bei der Beratung von Maturanten und Studenten ein verlässlicher Partner. Die geringe Wahlbeteiligung führt Töchterle teils auch auf strukturelle Gründe zurück: Studenten seien sehr mobil und eine große Zahl nicht aktiv an der Uni.

Dürfte der Minister selbst zur Urne schreiten, würde er seine Stimme übrigens nicht der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), sondern den Jungen Liberalen (JuLis) geben, so Töchterle auf Nachfrage der APA. Er könnte nämlich nur eine Fraktion wählen, die wie er für Zugangsregelungen in überlaufenen Fächern und moderate Studiengebühren eintrete. "Wenn das die einzige Fraktion ist, die das hat, würde ich die JuLis wählen." Von der AG werden Studiengebühren abgelehnt.

Panne an der TU
Von der TU Wien werden unterdessen am ersten Wahltag Probleme gemeldet: Wegen eines technischen Druckfehlers lagen in fünf der sieben Unterwahlkommissionen unbedruckte Wahlzettel auf, Studenten konnten dort daher nicht wählen gehen, wie die ÖH auf Anfrage der APA bestätigt. Nachdem die Wahlzettel nachgedruckt wurden, hat nach elf Uhr auch das letzte betroffene Wahllokal geöffnet. Die Studenten können daher an der TU Wien heute eine Stunde länger wählen.

Der Cartellverband (CV) hat anlässlich des Beginns der ÖH-Wahlen gefordert, die ÖH-Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament, abzuschaffen. Die Vertretung der Studenten solle nur noch durch den Sprecher der Vorsitzendenkonferenz erfolgen, wie es sie derzeit schon an den Unis und Fachhochschulen (FH) gibt und nach CV-Wunsch künftig auch an den Pädagogischen Hochschulen (PH) geben soll.

250.000 Stimmen
Bei den aktuellen Wahlen können insgesamt rund 250.000 Stimmen abgegeben werden. Das letzte Wahllokal schließt am Donnerstag um 17 Uhr, das Wahlergebnis wird kurz nach Mitternacht erwartet.

Chancen auf den ÖH-Vorsitz dürfen sich die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), die Fachschaftslisten (FLÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und die vor allem an Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) starke Fraktion Engagierter Studierender (FEST) machen. Derzeit stellt eine Koalition aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und FEST die ÖH-Exekutive, Vorsitzender ist Martin Schott (FLÖ). Unabhängig von der ÖH-Wahl werden auch die Studentenvertreter von FH und PH in diesen Tagen bestimmt - die Resultate dieser Wahlen werden erst zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.