Die Kosten dafür würden sich auf knapp eine Milliarde Euro belaufen.
Die Pensionen sollen laut den gesetzlichen Vorgaben im kommenden Jahr um 2,7 Prozent steigen. Um diesen Wert ist laut Statistik Austria die Inflation im Zeitraum von August 2010 bis Juli 2011 durchschnittlich gestiegen und nach den gesetzlichen Bestimmungen muss auch der Pensionsanpassung dieser Wert zugrunde gelegt werden. Die Kosten dafür würden sich auf knapp eine Milliarde Euro belaufen. Allerdings hat sich die Politik in den vergangenen Jahren nie daran gehalten und mit den Seniorenvertretern eine andere Regelung vereinbart, die dann vom Parlament beschlossen wurde. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) sichert den Seniorenvertreten auch heuer wieder Gespräche zu.
Pensionistenpreisindex
Mit 2,8 Prozent etwas höher liegt für den fraglichen Zeitraum der sogenannte Pensionistenpreisindex, den die Seniorenvertreter in den vergangenen Jahren immer wieder als Basis für die Berechnung gefordert haben, was aber von der Politik abgelehnt wurde. Dieser Pensionistenpreisindex beinhaltet speziell für Pensionisten relevante Produkte und Leistungen.
Für heuer waren die Pensionen bis zu einer Höhe von 2.000 Euro brutto um den gesetzlich vorgesehenen Wert von 1,2 Prozent erhöht worden. Für die höheren Pensionen war die Anpassung abgeschmolzen worden, ab einer Höhe von 2.310 Euro gab es keine Erhöhung mehr. Durchschnittlich machte die Pensionserhöhung damit 0,9 Prozent aus.
Inflation
Die Pensionskommission wird nun formal Ende Oktober den Anpassungsfaktor aufgrund der Inflation von August 2009 bis Juli 2010 festlegen. Danach ist die Politik am Zug. Entweder der Sozialminister akzeptiert diese Empfehlung oder es gibt eine andere Vereinbarung, die mit den Seniorenvertretern ausgehandelt wird und die dann in Form eines Gesetzes vom Parlament beschlossen wird. Und letzteres wird auch heuer wieder der Fall sein.
Hundstorfer hat den Seniorenvertretern nämlich bereits wieder Verhandlungen zugesagt. "Wie jedes Jahr wird es Gespräche mit den Seniorenvertretern geben", sagte der Sprecher des Sozialministers auf Anfrage der APA. Gleichzeitig schränkte er aber ein: "Es gelten die gesetzlichen Vorgaben."
