Keiner will Platz machen

Peter Pilz: Chaos um Polit-Comeback

23.05.2018

Pilz will zurück ins Parlament – doch jetzt, wo es ernst wird, sträuben sich seine Mandatare.

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Der Weg nach der Einstellung der Ermittlungen (wegen sexueller Belästigung) schien frei für ein Comeback. Doch die Rückkehr des Parteigründers in die Politarena zieht sich. Für Mittwoch, 9.30 Uhr, war eine Pressekonferenz angesetzt – Peter Kolba, der für Peter Pilz als Klubchef einsprang, wollte übergeben. Also an Pilz. Doch dazu muss eben einer der acht Pilz-Mandatare erst Platz für den Chef machen.

Kolba signalisierte zunächst, dass er Platz machen würde

Doch dazu war am Mittwoch niemand bereit. Die Pressekonferenz: verschoben. Zuerst auf Nachmittag – dann war „von einigen Tagen“ die Rede. Die Entscheidung soll – so der Plan Mittwochnachmittag – frühestens morgen, Freitag, fallen. Backstage ging es dafür um so mehr rund. Pilz versuchte, Überzeugungsarbeit zu leisten. Einer aus dem Team muss halt freiwillig auf sein Nationalratsmandat – und damit auch auf ein Gehalt von 8.900 Euro im Monat – verzichten, damit Pilz sein Comeback feiern kann. „Keiner geht gerne“, gab Pilz am Abend im oe24.TV-Talk mit Wolfgang Fellner zu.

So soll sich Kolba zwar angeblich bereit erklärt haben, auf sein Mandat zu verzichten. Doch das zöge weiteres Chaos nach sich: Denn Pilz kann nicht direkt auf Kolbas NÖ-Mandat wechseln. Dort müsste zuerst Maria Stern verzichten, Anwalt Alfred Noll auf das NÖ-Mandat wechseln und so weiter.

Pilz anstelle einer Frau - das macht keinen schlanken Fuß

Der Schönheitsfehler: Dann müsste für Pilz ausgerechnet die Initiatorin des Frauenvolksbegehrens Platz machen. Als weitere Ablösekandidatin wurde Martha Bißmann genannt: Sie könnte Platz auf der steirischen Liste machen, sieht das aber nicht ein: „Das war nie ausgemacht.“ Die „alten Herren“ – Noll, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann – wollen ebenfalls bleiben.

Kolba: "Beratungen werden noch einige Tage dauern"

Um 15.18 Uhr dann die nächste Wendung: Es ist keine Lösung gefunden worden, „die Beratungen werden noch einige Tage dauern“, so Kolba. Man wolle dann dafür ein „großes Paket“ präsentieren.

Pilz gibt zu: "Keiner gibt gerne sein Mandat für mich her"

oe24.TV: Kommt Peter Pilz jetzt zurück ins Parlament?

Peter Pilz: Am Dienstag gab es das grüne Licht von der Staatsanwaltschaft. Sie hat befunden, an den Vorwürfen der sexuellen Belästigung ist nichts dran. Das heißt: Auf schnellstem Weg zurück ins Parlament. Jetzt wird mich niemand mehr hindern, den Wählerauftrag umzusetzen: die härteste Opposition.

oe24.TV: Werden Sie bloß Abgeordneter oder Klubchef?

Pilz: Das müssen wir erst klären, da hängt viel dran. Zunächst kommen die beiden U-Ausschüsse – ich werde in beide, in einen mit Alma Zadić und in den anderen mit Dani Holzinger, reingehen. Dann die Frage, wer den Klub leiten wird im Parlament. Alles werde, kann und will ich nicht machen. Wer Klubchef wird, ist noch nicht entschieden.

oe24.TV: Stimmt es, dass keiner der Abgeordneten für Sie auf sein Mandat verzichten will?

Pilz: Es wäre ja schrecklich, wenn die alle da drin sitzen und sagen: „Wann werd’ ich endlich mein Mandat los?“ Wir haben zuerst einen Freiwilligenprozess gestartet, da hat sich überraschend rausgestellt: Keiner geht gerne (lacht). Natürlich geht keiner gerne. Jetzt müssen wir gemeinsam eine Entscheidung finden. Ein schwieriger Prozess, aber es wird ein Ergebnis geben. Das hat mir der Klub ganz klar signalisiert.

oe24.TV: Es ist also nicht entschieden, ob Sie zurückkehren?

Pilz: Das wissen wir erst am Ende dieses Prozesses, es ist ein Paket, wo es auch um die Führung der Parteiakademie und die EU-Kandidatur geht. Doch nach langen Gesprächen bin ich mir sicher, dass der Rückkehr im Parlament nichts mehr im Wege steht.

oe24.TV: Und wann?

Pilz: Die Angelobung müsste bis spätestens 5. Juli passieren. Sonst würde ich nicht als Abgeordneter für den Start der U-Ausschüsse im Herbst zur Verfügung stehen.

oe24.TV: Wird die Liste Pilz bei der EU-Wahl 2019 antreten?

Pilz: Ja, definitiv.

oe24.TV: Mit dem früheren Grünen Johannes Voggenhuber?

Pilz: Johannes Voggenhuber wird uns beraten. Es ist nichts entschieden aber es ist klar: Es gibt keinen besseren als ihn..

oe24.TV: Treten Sie in Wien an?

Pilz: Ja das garantiere ich.

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