Peter Pilz kehrt "demnächst" zurück

Peter Pilz kündigt seine Rückkehr ins Parlament "demnächst" an. In einem Facebook-Video erklärt der Listengründer, er werde "rechtzeitig" zu den beiden U-Ausschüssen ins Hohe Haus zurückkommen. Er begründet dies damit, dass die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen sexueller Belästigung nichts ergeben hätten.

 

 

Wer von den derzeitigen Abgeordneten der Liste für Pilz seinen Platz im Nationalrat räumen soll, verrät er in dem Video nicht. Die Zeugeneinvernahmen zum Eurofighter- und zum BVT-U-Ausschuss (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) sollen im Spätsommer oder Frühherbst beginnen.

 

Die entscheidenden Zeugeneinvernahmen hätten stattgefunden und die beiden entscheidenden Zeuginnen hätten gesagt, sie würden die Zustimmung zu seiner strafrechtlichen Verfolgung verweigern. Jene im Fall Alpbach, wo er in betrunkenem Zustand eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei begrapscht haben soll, habe erklärt, sie wisse nicht, "ob das irgendetwas mit sexuell zu tun hat", erklärt Pilz.

 

"Wenn sich das alles geklärt hat und wenn die Staatsanwaltschaft den Nachweis geführt hat, dass die Beschuldigungen gegen mich nicht mehr aufrechtzuerhalten sind, dann steht meiner Rückkehr (...) nichts mehr im Weg", sagt Pilz in dem Video.