Plebiszit wird noch im Jänner beantragt.
Dass ausgerechnet ein konservativer Verteidigungsminister wie Karl-Theodor zu Guttenberg in Deutschland die Wehrpflicht aussetzte, sorgt nun in Österreich für Aufregung. Zuerst drückte Verteidigungsminister Norbert Darabos im ÖSTERREICH-Interview offen Sympathie für ein Freiwilligenheer und eine Volksabstimmung darüber aus. Jetzt kündigt der Grüne Peter Pilz – ebenfalls via ÖSTERREICH – an, dass er im Jänner 2011 eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht einbringen wird:
ÖSTERREICH: Wie kommentieren Sie den Vorstoß von Verteidigungsminister Darabos für eine Volksabstimmung zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in Österreich?
Peter Pilz: Ich habe schon im Sommer gesagt, dass es 2011 zur Abschaffung der Wehrpflicht kommen wird. Und ich hatte offenbar recht damit. Darabos gibt jetzt den Widerstand auf. Endlich fällt er einmal in die richtige Richtung um. Damit haben wir jetzt bald eine parlamentarische Mehrheit gegen die Wehrpflicht.
ÖSTERREICH: Nimmt er Ihnen Ihr Top-Thema weg?
Pilz: Im Gegenteil. Ich werde, damit er nicht mehr zurückfallen kann, in einer der allerersten Parlamentssitzungen des nächsten Jahres den Antrag auf Volksabstimmung einbringen. Dann kann noch vor dem Sommer vom Volk abgestimmt werden. Dann bewahren wir noch heuer Tausende junge Männer vor dem Zwangsdienst.
ÖSTERREICH: Hoffen Sie auf eine Mehrheit dafür?
Pilz: Wenn die SPÖ vernünftig ist und auch nicht mehr will, dass jungen Männern Lebenszeit gestohlen wird, weil sie als Chauffeure, Kellner und Kammerdiener der Generäle missbraucht werden, werden wir eine Mehrheit haben. Ich bin gespannt, ob HC Strache bei seinem jugendfeindlichen Kurs pro Zwangswehrpflicht bleiben kann. Ihnen allen und der VP, deren ÖAAB den eigenen Außenminister nach einem schweren Krach zurückgepfiffen hat, sei gesagt: Gibt es nicht rasch die Volksabstimmung, kommt noch im Frühjahr mein Volksbegehren gegen die Wehrpflicht.
ÖSTERREICH: Welche Vorteile hätte das Ende der Wehrpflicht?
Pilz: Statt die Milliarden für Präsenzdienst, Schrottpanzer und Eurofighter zu verpulvern, investieren wir in eine kleine professionelle UN-Truppe. Junge Männer sitzen dann nicht mehr sinnlos in Kasernen herum, sondern lernen an Schulen und Unis und beginnen ihre berufliche Karriere. Derzeit funktioniert beim Heer ja bestenfalls die Ausbildung bei der Blasmusik. Ich will nicht, dass beim Bundesheer junge Männer mit Erdäpfelschälen, Servieren und Marschieren auf dem Ausbildungsniveau von HC Strache hängen bleiben.
