Pilz-Auftritt: Eklat um ÖVP im U-Ausschuss

Wien. Der Lieblingsgegner Wolfgang Sobotka war nicht da – zum Eklat kam es trotzdem. Jahrzehntelang war Peter Pilz in U-Ausschüssen tätig gewesen: Einen – den ersten zu den Eurofightern – hat er sogar geleitet. Am Donnerstag nun trat Pilz erstmals als Auskunftsperson auf und sorgte nicht minder für Wirbel.

Pilz hatte über sein Online-Magazin Chats aus dem Innenministerium (BMI), die aus dem (gestohlenen) Handy des seinerzeitigen Kabinettschefs stammen, veröffentlicht. Sie zeigen den Postenschacher im Sicherheitsapparat. Nun, Pilz fackelte nicht lange und legte ein 49-seitiges Dossier mit weiteren Chats dem Ausschuss vor. Da Sobotka – der ja in den Chats ebenfalls vorkommt – nicht da war, übergab er das Papier der 2. Präsidentin Doris Bures (SPÖ).

Die ÖVP-Abgeordneten mit Andreas Hanger und And­reas Stocker an der Spitze protestierten. Pilz betonte zwar, er habe die Chats rechtmäßig erhalten – die ÖVPler wollten das aber nicht glauben und forderten eine Sitzungsunterbrechung. Die Wogen gingen hoch – am Ende konnte die ÖVP aber nicht verhindern dass Bures des Konvolut zu den Akten nahm — und zwar unter der geringen Sicherheitsstufe 1. Damit können die Chats in öffentlicher Sitzung besprochen werden. Auch Versuche der ÖVP die Sitzung zu unterbrechen scheiterten. Pilz wurde weiter befragt.