Pilz deckt Postenschacher auf

Der Grüne Peter Pilz macht wieder gegen angeblichen Postenschacher der ÖVP mobil. Ins Visier nimmt er jetzt Michael Kloibmüller, den Kabinettschef von Innenministerin Maria Fekter.

Mit der Aktion „Kloibi-Online“ will Pilz auf die Vergangenheit des Oberösterreichers als Personalchef von Ex-Minister Ernst Strasser aufmerksam machen. Damals soll Kloibmüller als Drehscheibe bei Umfärbungen und Postenschacher fungiert haben. Interne E-Mails, die das belegen sollen, will Pilz im Jänner täglich neu auf seine Homepage stellen. Auf den von den Grünen stets hochgehaltenen Datenschutz legt Pilz hier wenig Wert: „Für Parteibuch-Wirtschaft gibt es keinen Datenschutz. Kloibmüller ist eine Garantie für Machtmissbrauch, gerade als neuer Kabinettschef Fekters.“

In den ersten von Pilz publizierten Mails wird übrigens eine Intervention des heutigen Außenministers Michael Spindelegger behandelt. Der VP-Mann forderte 2002, dass ein Parteifreund Gendarmeriekommandant in Mödling wird. Laut Pilz wurde diesem Wunsch entsprochen.