Pilz: Freue mich auf Rückkehr

„Die Entscheidung des Klubs freut mich“, sagt Peter Pilz im ÖSTERREICH-Gespräch. Die Abgeordneten seiner Liste Pilz hatten am Wochenende entschieden, dass sie den Parteigründer zurück ins Parlament holen wollen. Nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung hatte Pilz sein Mandat im Herbst nicht angenommen.

Die Geschichte hat allerdings einen Haken: Pilz hat keinen Anspruch auf sein Mandat. Parlamentsexperte Werner Zögernitz: „Das gibt es nur bei Ministern. Wenn Pilz zurück will, muss ein anderer Abgeordneter Platz machen.“

Dafür kommen vier Personen infrage: Martha Bißmann, die über die steirische Liste eingezogen war, sowie Alma Zadic, Alfred Noll und Bruno Rossmann, die über die Bundesliste einzogen. Pilz war auf beiden Listen gestanden.

Allerdings: Keiner will für Pilz Platz machen. Bißmann sagt zu ÖSTERREICH: „Wir wollen, dass Pilz zurückkommt, aber wir haben derzeit die Patt-Situation, dass niemand auf sein Mandat verzichten will.“ Alle seien in ihre Themen eingearbeitet. „Für einen neuen Stil“ würde jedenfalls stehen, wenn einer der beiden Männer gehen würde und nicht eine der Frauen. Noll und Rossmann sind allerdings beide langjährige Pilz-Vertraute.

Pilz-Mandatarin: "Vorwürfe nicht ausreichend geklärt"

Für Kritik quer durch alle Parteien sorgt, dass die Vorwürfe der sexuellen Belästigung nicht aufgeklärt sind. „Das reicht sicher noch nicht“, sagt auch Pilz-Mandatarin Bißmann. Sie verlangt, dass Pilz zumindest die Ergebnisse seiner eigenen Aufklärungsarbeit präsentiert. Im Idealfall sollten auch in die Vorwürfe involvierte Personen zur Aufklärung beitragen. D. Knob     

Pilz über Eurofighter und Comeback: "Mandats-Entscheidung wird im Klub getroffen"

• Über die Eurofighter-Offensive: Wenn die deutsche Justiz einknickt, ist es entscheidend, dass die Republik geeint ist. Die beiden Betrugsverfahren, die von Ex-Minister Doskozil und mir angestrengt wurden, sind anklagereif. Zu stoppen wären sie nur durch offene Interventionen seitens der Bundesregierung – und das kann ich mir nicht vorstellen. Wir holen uns das Geld zurück, um das die Republik betrogen wurde.

• Über „gefährdete“ Ministerien: Wir werden den gefährdeten Ministern genau auf die Finger schauen. Es treiben sich schon wieder Lobbyisten von Eurofighter und Airbus in schwarzen und blauen Ministerien rum. Der Eurofighter-Ausschuss Nr. 3 kommt, das haben mir Kurz und auch die SPÖ zugesagt. Und das schreib ich dem Verteidigungs- und dem Wirtschaftsministerium ins Stammbuch: Wenn sie die Seiten wechseln, sind sie Spitzenkandidaten für die Zeugenliste in diesem Ausschuss. Vor allem der Verteidigungsminister wackelt schon bedenklich.

• Über seine Rückkehr: Die Entscheidung des Klubs freut mich. Ich erlebe es ja täglich auf der Straße und in den Mails, dass die 200.000, die mich gewählt haben, erwarten, dass ich meine Aufgabe erfülle und das werde ich tun.

• Über sein Mandat: Die Entscheidung wird im Klub getroffen. Wir entwickeln gemeinsam einen Plan.

• Über Kritik an der Rückkehr: Ich habe nicht geahnt, dass allein die Ankündigung meiner Rückkehr bei Kern, Strolz und Vilimsky zu solchen Panikattacken führt. Bei der FPÖ verstehe ich es. Aber Kern und Strolz sollten sich nicht vor mir fürchten, sondern vor dieser Regierung. Ich biete ihnen Zusammenarbeit bei der Verteidigung unserer Freiheiten und unseres Sozialstaats an, denn eine Oppositionspartei wird das alleine nicht schaffen.

• Über seine Pläne: Ich plane ein Online-Medium, das Öffentlichkeit für unsere Liste schaffen, aber auch eine Recherche-Plattform und ein Briefkasten für Whistleblower sein soll. Ich werde da auch Leute im investigativen Handwerk ausbilden. Das wird ein ganz scharfes Instrument.