Pilz kehrt ins Parlament zurück

Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubobmann Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag bei einer Pressekonferenz mit.

 

 

Jedenfalls hätten sich alle in der am Freitag und Samstag abgehaltenen Klubklausur "einstimmig und einvernehmlich" für Pilz' Rückkehr ausgesprochen. Der Parteiname soll trotzdem geändert werden. Nach mehreren Vorwürfen der sexistischen und sexuellen Belästigung, die erst nach der Nationalratswahl Mitte Oktober bekannt geworden waren, verzichtete Peter Pilz - nach einigem Hin und Her - Anfang November auf die Annahme seines Nationalratsmandats und kündigte an, sich für einige Zeit zurückziehen zu wollen.

Nun kommt es zur bereits seit längerem kolportierten Rückkehr ins Parlament. Die könnte laut Kolba noch bis Sommer oder sogar länger dauern. Der Grund ist, dass Pilz nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen muss, über das ihm Martha Bißmann folgte, sondern auch fünf andere Varianten über die Bundesliste beziehungsweise durch einen Wechsel von Bundes- und Landesmandaten möglich sind. Sechs der acht Listen-Abgeordneten kommen laut Noll in Frage. Nur Kolba und Daniela Holzinger bleiben sicher im Parlament. Bis die Entscheidung fällt, wird sich Pilz politisch "einmischen" und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Kolba ab März mit Förderung rechnet, aufbauen.

 

In der Klubklausur, an der Pilz am Samstag schon teilnahm, wurden einige weitere Weichen gestellt: Ein neuer Parteiname wird in einem "partizipatorischen Prozess" gesucht, berichtete Kolba. Er selbst würde nun doch wieder gerne Klubobmann bleiben, der er nach Pilz' Rückzug interimistisch wurde. Jetzt wisse er, dass er es mit seiner schmerzhaften Nervenerkrankung gesundheitlich aushalte. Darüber werde man Ende Jänner noch einmal reden. Zuletzt hatte Kolba in Interviews anklingen lassen, die Funktion lieber abgeben zu wollen.

 

Inhaltlich hat man sich laut Kolba angesichts des Regierungsprogramms darauf verständigt, soziale Gerechtigkeit zum Schwerpunkt zu machen. Demnächst wird ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Der Pilz-Vertraute Noll kritisierte die Regierungsparteien scharf: Der ÖVP warf er vor, jetzt "modisch reaktionär" zu sein, die FPÖ habe all ihre Wahlversprechen vergessen. Die Liste Pilz werde "sehr viel radikaler" werden und entschlossen für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten.