Auf oe24.TV sprach Listengründer Peter Pilz über seine Rückkehr in die Politik.
oe24.TV: Kommt Peter Pilz jetzt zurück ins Parlament?
Peter Pilz: Am Dienstag gab es, und das war eine erfreuliche Überraschung für mich, das grüne Licht von der Innsbrucker Staatsanwaltschaft. Sie hat befunden, an den Vorwürfen der sexuellen Belästigung ist nichts dran, das Verfahren wird eingestellt. Das war sehr wichtig für mich und heißt: auf schnellstem Weg zurück ins Parlament. Jetzt wird mich niemand mehr hindern, den Auftrag meiner Wähler umzusetzen: die härteste Opposition dieser Republik.
oe24.TV: Werden Sie bloß Abgeordneter oder Klubchef?
Pilz: Das müssen wir erst klären, da hängt viel dran. Zunächst kommen die beiden U-Ausschüsse – ich werde in beide, in einen mit Alma Zadić und in den anderen mit Dani Holzinger, hineingehen. Das ist irrsinnig aufwendig. Dann die Frage, wer den Klub leiten wird im Parlament. Alles werde, kann und will ich nicht machen. Wer Klubchef wird, ist noch nicht entschieden.
oe24.TV: Stimmt es, dass keiner der Abgeordneten für Sie auf sein Mandat verzichten will?
Pilz: Es wäre ja schrecklich, wenn die alle da drin sitzen und sagen: „Wann werd’ ich endlich mein Mandat los?“ Wir haben uns ja auch die besten und engagiertesten Abgeordneten geholt. Wir haben zuerst einen Freiwilligenprozess gestartet, da hat sich überraschend rausgestellt: Keiner geht gerne (lacht). Natürlich geht keiner gerne. Jetzt müssen wir gemeinsam zu einer Entscheidung finden. Das ist ein schwieriger Prozess, aber es wird ein Ergebnis geben. Das hat mir der Klub ganz klar signalisiert.
oe24.TV: Es ist also nicht entschieden, ob Sie zurückkehren?
Pilz: Das wissen wir erst am Ende dieses Prozesses, es ist ein ganzes Paket, wo es auch um die Führung der Parteiakademie und die EU-Kandidatur geht. Doch nach langen Gesprächen mit dem Klub bin ich mir sicher, dass der Rückkehr im Parlament nichts mehr im Wege steht.
oe24.TV: Und wann?
Pilz: Die Angelobung müsste bis spätestens 5. Juli passieren. Sonst würde ich nicht als Abgeordneter für den Start der U-Ausschüsse im Herbst zur Verfügung stehen.
