Noch im Sommer will Pilz ins Parlament zurück – er sieht sich schon jetzt entlastet.
Wien. Mit dem Vorwurf der sexuellen Belästigung in mehreren Fällen sieht sich der Ex-Grüne seit dem Herbst konfrontiert. Doch nun will Peter Pilz Ernst mit dem Polit-Comeback machen und noch vor dem Start der beiden U-Ausschüsse zu Eurofightern und Geheimdienst BVT ins Parlament zurückkehren – allerspätestens im Sommer.
Pilz will so in das Vakuum stoßen, das der Abgang von Neos-Chef Matthias Strolz seiner Meinung nach hinterlässt: Diese Regierung – vor allem der Innenminister – „geht über Leichen“, sagt Pilz. In einem Facebook-Video erklärte er auch:
■ Entlastet: „Ich habe die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft abgewartet. Die beiden entscheidenden Zeuginnen haben gesagt, sie verweigern die Zustimmung zu meiner strafgerichtlichen Verfolgung. Die eine hat – im Fall Alpbach – unter Wahrheitspflicht erklärt, sie weiß nicht, ob das irgendwas mit sexuell zu tun hat.“
■ Rückkehr: „Wenn sich das alles geklärt hat und die Staatsanwaltschaft zum Schluss kommt, dass die Vorwürfe gegen mich nicht mehr haltbar sind, steht meiner Rückkehr ins Parlament nichts mehr im Wege.“
Zeuginnen. Tatsächlich haben auch ÖSTERREICH-Recherchen ergeben, dass die Aussagen der beiden Frauen den Verdacht einer sexuellen Nötigung – nur eine solche wäre nicht verjährt – nicht erhärtet habe. Zwar suche die Staatsanwaltschaft weitere Zeuginnen – allerdings betrifft das Fälle, die der Falter geschildert hatte und die schon Jahre her sind.
Pilz will selbst in den BVT-U-Ausschuss einsteigen – ursprünglich war vorgesehen, die junge Anwältin Alma Zadić in den Ausschuss zu schicken. Wer Pilz im Parlament Platz macht, war zuletzt noch offen.
Wer jetzt seinen Platz für Pilz räumen muss
Alle „Pilzköpfe“ wollen, dass Pilz zurückkommt – doch keine(r) will für ihn Platz machen. Acht Abgeordnete hat die Liste Pilz – sechs könnten Platz für den Listengründer machen. Nur bei Peter Kolba und Daniela Holzinger geht das nicht. Zwar haben sich alle für das Comeback ausgesprochen – gehen will bis dato keine(r). Genannt werden zwei Varianten: Anwalt Alfred Noll –Pilz’ engster Vertrauter hat auf der Bundesliste kandidiert. Die Steirerin Martha Bißmann könnte Platz auf der steirischen Landesliste machen. Wenn sie will.
(gü)
