Retourkutsche
Pilz-Vorwürfe: So reagiert Glawischnig
04.11.2017Der langjährige Abgeordnete ist am Samstag zurückgetreten.
Peter Pilz hat am Samstag angekündigt, sein Mandat im Nationalrat nicht anzunehmen. Es waren Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Ex-Grünen laut geworden. In einer Pressekonferenz hat Pilz (gegenüber einem der beiden Vorwürfe) zum Gegenschlag ausgeholt und seine ehemalige Partei attackiert. In einer Aussendung äußert sich jetzt die ehemalige Klubobfrau der Grünen Eva Glawischnig zu Wort und weist jegliche Vorwürfe "der politischen Intrige aufs Schärfste zurück".
Gespräch mit Pilz
Laut Aussendung sei Glawischnig im Dezember 2015 erstmals von der Vertrauensperson des Grünen Klubs kontaktiert worden: Eine Mitarbeiterin sei von einem Abgeordneten sexuell belästigt worden und habe sich an die Vertrauensperson gewandt. Diese informierte die Klubleitung über die Vorwürfe im Detail. Daraufhin habe die damalige Klubobfrau Glawischnig ein Gespräch mit Peter Pilz vereinbart und ihn mit den Anschuldigungen konfrontiert, er sei darauf nicht weiter eingegangen.
Laut Aussendung sei Glawischnig im Dezember 2015 erstmals von der Vertrauensperson des Grünen Klubs kontaktiert worden: Eine Mitarbeiterin sei von einem Abgeordneten sexuell belästigt worden und habe sich an die Vertrauensperson gewandt. Diese informierte die Klubleitung über die Vorwürfe im Detail. Daraufhin habe die damalige Klubobfrau Glawischnig ein Gespräch mit Peter Pilz vereinbart und ihn mit den Anschuldigungen konfrontiert, er sei darauf nicht weiter eingegangen.
Kurz darauf im Jänner 2016 erreichte das Schreiben der Gleichbehandlungsanwaltschaft die Grüne Klubführung, darin waren die Vorwürfe nochmals aufgelistet und mit folgendem Wortlaut bewertet: ,Die von der Mitarbeiterin glaubhaft geschilderten Verhaltensweisen und Bemerkungen erfüllen nach unserer Beurteilung die Tatbestände der sexuellen und geschlechtsbezogenen Belästigung.
In diesem Schreiben wurde die Klubleitung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Informationen aus Gründen des Betroffenenschutzes vertraulich zu behandeln seien. Die Klubleitung hat wiederholt versucht, von dieser Vertraulichkeit entbunden zu werden, um Peter Pilz mit den konkreten Vorwürfen konfrontieren zu können. Die Betroffene hat sich auf Betreiben der Klubleitung bereit erklärt, dass das Schreiben in fast allen Passagen Peter Pilz vorgelesen werden kann. Einer Übermittlung des Schreibens an Pilz hat sie nicht zugestimmt, führt Glawischnig weiter aus.
Kannte Pilz die Vorwürfe?
Glawischnig stellt in der Aussendung klar, dass Peter Pilz in einer Sitzung der Klubleitung mit den Vorwürfen in dem Schreiben konfrontiert wurde. „Es wurde ihm langsam vorgelesen, er konnte mitschreiben. Nur einige wenige Passagen wurden ihm nicht mitgeteilt, weil die betroffene Mitarbeiterin explizit darum gebeten hatte. Er war also sehr wohl in Kenntnis der Vorwürfe. Er wollte dazu aber ohne eine - der Klubleitung aus rechtlichen Gründen nicht möglichen - schriftlichen Übermittlung des Schreibens nicht konkret Stellung nehmen. Anderslautende Darstellungen von Pilz sind schlicht falsch“, betont die Ex-Grünenchefin. Sie verweist auch darauf, dass alles entsprechend protokolliert wurde.
Glawischnig stellt in der Aussendung klar, dass Peter Pilz in einer Sitzung der Klubleitung mit den Vorwürfen in dem Schreiben konfrontiert wurde. „Es wurde ihm langsam vorgelesen, er konnte mitschreiben. Nur einige wenige Passagen wurden ihm nicht mitgeteilt, weil die betroffene Mitarbeiterin explizit darum gebeten hatte. Er war also sehr wohl in Kenntnis der Vorwürfe. Er wollte dazu aber ohne eine - der Klubleitung aus rechtlichen Gründen nicht möglichen - schriftlichen Übermittlung des Schreibens nicht konkret Stellung nehmen. Anderslautende Darstellungen von Pilz sind schlicht falsch“, betont die Ex-Grünenchefin. Sie verweist auch darauf, dass alles entsprechend protokolliert wurde.
Falsch ist die Darstellung, dass der Grüne Klub die Vorwürfe nicht klären wollte. Das Gegenteil ist richtig. Ein Verfahren vor der Gleichbehandlungskommission kann aber ausschließlich von der Betroffenen geführt werden. Eine politische Klärung samt Konsequenzen obliegt nach dem Statut des Parlamentsklubs der Klubsitzung. Um die Vorwürfe dieser zur Kenntnis zu bringen, war die Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht Voraussetzung.
Der Grüne Klub hat im Herbst 2016 per Schreiben darum gebeten. Im Antwortschreiben der Anwältin der Betroffenen heißt es, dass die angefragte Zustimmung zur Information aller Mitglieder der Klubsitzung nicht gegeben wird'. Begründet wurde das mit der Befürchtung, dass damit diese Informationen derart vielen Personen zugänglich werden, dass es zu einer öffentlichen Bloßstellung und langfristigen Stigmatisierung der Betroffenen kommt. Das war vom Grünen Klub zur Kenntnis zu nehmen.
„Ich hätte mir persönlich gewünscht, dass ich in meinem Berufsleben niemals mit solchen Vorwürfen zu tun haben muss“, resümiert Glawischnig bitter.