Piraten fordern Rücktritt von Alexander Ofer

Der Streit unter Tirols politischen Freibeutern schwelt unvermindert weiter: Die Piraten Partei Tirol (PPT) forderte am Montag den Innsbrucker Neo-Gemeinderat Alexander Ofer auf, sein Mandat zurückzulegen. "Seine absolutistische, selbstherrliche und diktatorische Art steht absolut nicht im Einklang mit den basisdemokratischen Prinzipien der Piraten", hieß es in einer Aussendung. Ende Mai war der Neo-Mandatar bei einer "außerordentlichen Generalversammlung" als Vorstand der Piraten abgewählt worden - was jedoch laut Ofer "nicht rechtmäßig zustande gekommen" sei.

Die neuen Vorstandsmitglieder hätten sich "nicht an die Statuten gehalten" und seien keine Mitglieder, hatte Ofer argumentiert. Zudem erstattete er Anzeige, weil das Gründungsprotokoll seiner Ansicht nach verfälscht worden sei, um eine außerordentliche Generalversammlung zu legitimieren. Wie aus der von der PPT veröffentlichten Benachrichtigung der Anklagebehörde hervorgeht, stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren mittlerweile aber ein. Damit sei Ofers Versuch, seine Abwahl als PPT-Vorstand mit juristischen Mitteln zu bekämpfen, gescheitert, hieß es.

Die PPT forderte zudem ihre "Exvorstände Ofer und Stemeseder (Heinrich, Anm.)" auf, die Parteiunterlagen und Konten "unverzüglich" dem neu gewählten Vorstand zu übergeben und es zu unterlassen, sich in der Öffentlichkeit als "Piraten Partei Tirol" zu bezeichnen. Etwaige durch einen Spendenaufruf auf der ehemaligen Homepage lukrierte Gelder will die PPT einem "gemeinnützigen Zweck" widmen.