Partei 2019 startklar?
Plan: So wollen sich die Grünen erneuern
17.02.2018Kogler hofft bei Zukunftskongress auf 'Zuversicht und Kampfeslust'.
Noch immer von ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat gezeichnet, haben sich die Grünen am Samstag in Wien auf die Suche nach ihrer Zukunft als Partei gemacht. Rund 300 Unterstützer diskutierten darüber in mehreren Themenarbeitsgruppen. Zum Auftakt meldete sich Bundessprecher Werner Kogler zu Wort und forderte "Zuversicht und Kampfeslust" sowie Bündnisse mit der Zivilgesellschaft ein.
Versagt
Er sei überzeugt, dass das Wiedererstehen der Grünen gelingen werde, meinte Kogler bei dem Kongress namens "ZUkunftHÖREN" . Im Jahr 2019 sollten die "neuen Grünen" stehen, und zwar schlagkräftiger und bündnisfähiger denn je. Zuvor gelte es aber zu analysieren, warum die Grünen nur zehn Monate, nachdem mit Alexander Van der Bellen einer der ihren zum Bundespräsidenten gewählt worden war, versagt hätten und aus dem Nationalrat geflogen seien.
Der Blick auf die unglückliche Auseinandersetzung mit den Jungen Grünen und auf "das Problem Pilz", wie Kogler es nannte, sollten allerdings nicht von der inhaltlichen Auseinandersetzung ablenken. Ökologie und die soziale Frage sollten im Mittelpunkt stehen. Außerdem seien die Grünen immer eine plurale Bewegung mit mehreren Strömungen gewesen: "Das möchte ich aufmachen, weitertreiben."
Klassische Themen
Kogler schlug dann einen Bogen durch die klassischen Themen der Grünen, vom Naturschutz zum Klimaschutz, von dort zum Verkehr und sozialen Fragen bis zur Globalisierung, Urbanisierung und Digitalisierung, bis er von einem Zuhörer mit dem Ruf "Werner, du überziehst auf Kosten der Diskussion" zum Abschluss gedrängt wurde.
Bevor es in die Gruppendiskussionen ging, brachten die fünf geladenen externen Referenten ihre Positionen vor. Die ehemalige rote ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha betonte zum Thema "Soziales", dass die Ökologie immanent auch eine Verteilungsfrage sei. Roman Hebenstreit von der Gewerkschaft vida sah im Arbeitsmarkt-Bereich ein reiches Betätigungsfeld für die Grünen. Man müsse den Menschen zuhören; fraglich sei, ob man dies nur im siebenten Bezirk (der grünen Hochburg in Wien, Anm.) tun solle.
"Abschiebepolitik"
Der ehemalige ÖVP-Generalsekretär und Co-Flüchtlingsbeauftragte Ferry Maier betonte die Rolle der Zivilgesellschaft und der NGOs in der Flüchtlingsbetreuung und kritisierte den Focus der Bundesregierung auf "Abschiebepolitik". Shifteh Hashemi vom Frauenvolksbegehren stellte die Bedeutung der Vielfalt in der Gesellschaft in den Mittelpunkt. Dass Umweltpolitik kein Luxusthema sei, betonte schließlich Hanna Simons vom WWF: "Umwelt und Natur sind unsere Lebensgrundlage. Wenn wir das zerstören, haben wir nichts mehr zu verteilen."