Platter dementiert Budget-Kürzungen

Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) hat Berichte, wonach das Bundesheer-Budget um rund 100 Millionen Euro gekürzt werden soll, dementiert. ""Eine Kürzung des Landesverteidigungsbudgets ist mir weder bekannt, noch mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung behandelt worden", so Platter in einer Aussendung am Dienstag. "Budgetverhandlungen finden erst statt, wenn die Regierungsbildung abgeschlossen ist."

Truppenfunksystem abgesagt?
Laut einem Bericht des "Standard" schiebt das Bundesheer wichtige Ersatzinvestitionen auf, nur beim Eurofighter-Projekt wird zügig an der Infrastruktur gebaut. Demnach soll etwa das "Projekt Conrad" für ein neues Truppenfunksystem um mehr als 100 Millionen Euro abgesagt worden sein - das Budget soll unter die 1,81 Milliarden Euro sinken, die heuer veranschlagt wurden. Und zwar unabhängig davon, welche Regierung kommt. Nächstes Jahr werden ja auch die Zahlungen für den Eurofighter budgetwirksam.

Platter wies darauf hin, dass es in den Vorgesprächen zur Regierungsbildung Einigkeit darüber gebe, für die Bundesheerreform die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. "Im Rahmen der Bundesheerreform laufen notwendige Investitionen insbesondere in die Ausrüstung der Soldaten", so der Verteidigungsminister.

16.000 Stück Kampfanzüge
Vom neuen Kampfanzug werden bis Jahresende 16.000 Stück an die Truppe ausgeliefert sein. Darüber hinaus werden 15.000 ABC-Schutzanzüge beschafft sowie weitere Schutzausrüstung für 4000 Soldaten. Darunter fallen zum Beispiel Kugelschutzausrüstung oder Crowd-Riot-Control-Ausstattung.

Parallel zu 575 Lkws werden rund 1.000 LKW-Wechselaufbauten angeschafft. Diese ermöglichen unter anderem den Personentransport, Sanitäts-Versorgung oder sind für Feldkabeltrupps eingerichtet. Durch diese Wechselaufbauten wird der LKW-Betrieb wirtschaftlicher, weil dadurch die Kraftwägen mehrfach einsetzbar sind.