ÖVP, SPÖ & Neos
Poker um Austro-Ampel
16.10.2024Treffen von ÖVP, SPÖ und Neos, aber nicht alle in den Parteien dafür.
Jetzt kann alles ganz schnell gehen. Noch vor Weihnachten soll die neue Regierung in Österreich stehen – Insider gehen von einer Austro-Ampel als wahrscheinlichste Variante aus. Also einer Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos. Die Gespräche laufen bereits auf Hochtouren, gleich nach der Steiermark-Wahl am 24. November könnten Nägel mit Köpfen gemacht werden. Dann hieße es noch vor Weihnachten – hops, ab ins Koalitionsbett.
Nehammer traf Babler. Am Mittwoch trafen sich ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Obmann Andreas Babler – schon zum 2. Mal seit der Nationalratswahl. Wie zuvor drang von den Inhalten nichts nach außen, lediglich dass die beiden den Bundespräsidenten informieren werden.
Meinl-Reisinger mischt als Dritte im Bunde mit
Weiteres Treffen. ÖVP-Boss Nehammer traf gleich nach dem Babler-Gespräch auf Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie soll die extrem knappe Mehrheit von Schwarz-Rot mit den Pinken unterfüttern. Als Gegenleistung sind der Bildungsminister und eine Staatssekretärin im Finanzministerium im Gespräch. Heute macht dann der mögliche, zukünftige Vizekanzler Andreas Babler seine Aufwartung bei Meinl-Reisinger. Auch dieses Treffen wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
Nehammer: "Bin nicht Kickls Steigbügelhalter"
Klare Absage. So klar abserviert worden wie FPÖ-Chef Herbert Kickl ist selten zuvor ein Politiker. Nehammer sagte nach dem vom Bundespräsidenten geforderten Gespräch: „Ich will nicht der Steigbügelhalter von Kickl sein.“
Zäh wird das Ringen um die neue „Zuckerl“-Regierung auf jeden Fall – in allen drei Parteien gibt es Gegenspieler. So muss noch NÖ-Landeschefin Johanna Mikl-Leitner, die mit der FPÖ koaliert, überzeugt werden. Bei der SPÖ funkt immer wieder Burgenland-Boss Hans Peter Doskozil dazwischen.
Trotzdem: Aller Konsequenz nach wird Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag wohl an Nehammer vergeben – wenn mit Kickl niemand will.