Poker um den ÖVP-Chef

In der ÖVP ist der Poker um den künftigen Finanzminister voll entbrannt. Nachdem die Tage von Maria Fekter gezählt sind, soll – wie berichtet – ÖVP-Chef Michael Spindelegger übernehmen. Damit hat die ÖVP ungewollt eine Obmann-Debatte bei den Alt-Granden der Partei ausgelöst.

»Mehr Spielraum« für
 Obmann ohne Ressort
So fordert Ex-Minister Heinrich Neisser, Spindelegger solle den ÖVP-Vorsitz oder das Ministeramt zurücklegen. Grund: Die Dreifach-Funktion Vizekanzler, VP-Chef und Minister überfordere: „Es gibt viel mehr Spielraum, wenn der Obmann kein Ressort führt, noch dazu ein so schwieriges wie das Finanzministerium“, so Neisser. Aus ÖVP-Kreisen ist zu hören, dass auch NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll eine solche Aufteilung gefallen könnte. Schon seinem Neffen Josef Pröll sei die hohe Belastung der Dreifach-Funktion zum Verhängnis geworden.

Busek: »Spindelegger wird im Land gebraucht«
Ex-Vizekanzler Erhard 
Busek ist zwar gegen die Aufteilung der Funktionen, Spindelegger solle aber keines der beiden geplanten Ressorts übernehmen. „Als Außenminister ist er ständig im Ausland. Und als Finanzminister müsste er die Hypo und die Kommunalkredit abwickeln.“ Spindel­egger wollte sich zur Diskussion nicht äußern.

Ex-Minister Neisser im Interview: "Ohne Ressort mehr Spielraum für Obmann"

ÖSTERREICH: Warum sind Sie für eine Aufteilung der Funktionen?
Heinrich Neisser: Der Führer einer Fraktion hat mehr Spielraum, wenn er nur Obmann ist. Der Vizekanzler und Parteiobmann muss nicht ein Ressort führen, noch dazu so ein arbeitsintensives wie das Finanzministerium.

ÖSTERREICH: Aber fehlt dann nicht die Macht in der Regierung?
Neisser: Es ist weniger das Macht-Argument. Aber man kann einen Vizekanzler ohne Ressort in der Öffentlichkeit schlecht verkaufen. Es gäbe eine Zwischenlösung: Der Vizekanzler könnte Kanzleramtsminister werden. Die Entscheidung liegt bei den Verhandlern.

Autor: (knd)