Faymann will Rot-Schwarz wie bisher. VP-Chef Spindelegger wartet aber noch ab.
VP-Vizekanzler Michael Spindelegger hat SPÖ-Kanzler Werner Faymann noch am Wahlabend angerufen. Die Botschaft des VP-Chef war eindeutig: So wie bisher könnte die große Koalition nicht weitermachen.
Mandatsverteilung im Nationalrat
SPÖ und ÖVP haben gestern das schlechteste Ergebnis aller Zeiten eingefahren. Trotzdem haben sie aber zu zweit noch eine klare Mehrheit. SPÖ-Kanzler Faymann präferiert jedenfalls ganz klar eine Neuauflage von Rot und Schwarz.
Auch die Mehrheit seiner Landeshauptleute möchte wieder die kleiner gewordene Große Koalition.
Die ÖVP bockt aber noch. Sie wollen offensichtlich, dass auch die SPÖ einbekennt „eine schwere Niederlage erlebt“ zu haben, wie es ein VP-Stratege nennt.
Diese Konstellation wurde vor dem gestrigen Wahlsonntag eigentlich von allen erwartet – doch sowohl SPÖ, als auch ÖVP haben das schlechteste Ergebnis aller Zeiten abgelegt und das wird intern noch für einige Personaldebatten sorgen. Die SPÖ muss sich überlegen, wie sie mit dem blauen Auge in den Koalitionsgesprächen umgeht, in der ÖVP mehren sich die Stimmen, man wolle nicht mehr mit Faymann als Kanzler koalieren. Fazit: Gespräche mit Sprengstoff.
VP: Koalition nur mit neuen Köpfen und Ressorts
Die ÖVP fordert jedenfalls einen neuen Regierungsstil und offenbar auch neue Ressortaufteilungen. Teile der Schwarzen – allerdings nicht VP-Chef Michael Spindelegger – wollen nach dem Wahldebakel aber auch eine andere Koalition versuchen. Die Grünen als Dritte in die Koalition holen, wollen aber weder SPÖ, noch ÖVP.
VP-Poker mit Blau um den Kanzler
ekanzler Michael Spindelegger und der große Wahlgewinner des gestrigen Tages – Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll – gelten beide eigentlich als Freunde der Großen Koalition – freilich nicht um jeden Preis.
Ergebnis der Nationalratswahl 2013 vor Auszählung der Wahlkarten
Und so könnte der Poker um die nächste Regierung für die SPÖ schwieriger werden als erwartet. Denn, im Unterschied zur SPÖ – die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ klar ausschließt – hat die ÖVP andere Koalitionsoptionen.
Die ÖVP könnte etwa einen politischen Seitensprung ins Blaue wagen und gemeinsam mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und den NEOS – die derzeit eine Koalition mit der FPÖ ausschließen – probieren. Der Vorteil für die ÖVP: Sie würden dann den Kanzler stellen – obwohl sie Zweiter geworden sind.
ÖVP hat im Poker die
besseren Karten
Politikberaterin und Ex-Sprecherin von Kanzler Schüssel, Heidi Glück, meint: „Es wird letztlich auf eine große Koalition hinauslaufen, aber die ÖVP kann den Preis in den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ so hinauftreiben.“