Koalitionsverhandlungen
Poker um Ministerjobs
08.11.2017Inhaltlich sind VP und FP harmonisch. Aber um drei Ministerien streiten Kurz und Strache.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fordert hinter den Kulissen zwei von drei bisherigen VP-Schlüsselressorts. Immerhin, so Strache gegenüber der VP, hätte die ÖVP als Juniorpartner auch das Innen-, Außen- und Finanzministerium besetzt.
VP-Chef Sebastian Kurz will den Blauen offenbar durchaus entgegenkommen. Vor allem das Innenministerium könne er der FPÖ schwer verweigern, soll er argumentieren. Aber: Wichtige Kreise der ÖVP – vor allem in Niederösterreich – wollen Wolfgang Sobotka als Innenminister behalten. Immerhin gehe es auch darum, dass westliche Geheimdienste „mit uns kooperieren müssen“. Die haben Bedenken gegen einen Innenminister Strache, sagen diese VPler.
Im Außenamt möchte Strache wiederum FP-Nationalratspräsidenten Norbert Hofer installieren. Dagegen laufen vor allem Ex-VP-Spitzenpolitiker und der diplomatische Corps Sturm. Derzeit schlägt Kurz als Kompromiss vor, die EU-Agenden zu sich ins Kanzleramt zu holen.
Schelling als Finanzminister, dann Überraschung
Ein Konfliktfall zeichnet sich freilich auch ums Finanzministerium ab. Kurz hat den Blauen bereits erklärt, dass die ÖVP – auch die FPÖ begehrt das mächtige Ministerium – auf dieses Ressort bestehe. Der VP-Chef dürfte es weiter mit Hans Jörg Schelling besetzen wollen, der dann 2018 – während der EU-Ratspräsidentschaft – Ecofin-Chef wäre. Hier, so das Argument einiger Schwarzer, sei dessen Erfahrung nötig. Danach könnte Schelling dann – wenn man diesen VP-Auguren glaubt – eine Überraschung planen und seinen derzeitigen Kabinettschef Thomas Schmid als seinen Nachfolger als Finanzminister vorschlagen. Er ist gelernter Diplomat und arbeitete bereits unter Schwarz-Blau 1 mit.