Polit-Rochade: Bures hüllt sich in Schweigen

Die Rochaden in der SPÖ sind wohl nur noch Formsache. Vorarlbergs Parteichef Michael Ritsch bestätigte am Montag, bereits vergangene Woche über die entsprechenden Pläne der Parteispitze informiert worden zu sein. Das Besuchsprogramm des künftigen Infrastrukturministers Alois Stöger (SPÖ) in Vorarlberg wurde schon angepasst.

Bures schweigt
Die als neue Nationalratspräsidentin gehandelte Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) wiederum verwies auf die Parteigremien. Auf die Frage, ob sie gerne die Nachfolge der verstorbenen Barbara Prammer antreten wolle, reagierte sie zurückhaltend.

"Sie wissen, dass heute in einer Woche eine Gruppe von Menschen (...) in den Gremien eine Entscheidung treffen wird. Ich bin der Auffassung, dass es einem/einer Einzelnen nicht zusteht, solchen Entscheidungen vorzugreifen und die zu kommentieren. Und daher ersuche ich um Verständnis dafür (...), zu verstehen, dass ich Sie ersuche, sich noch eine Woche zu gedulden, bis die Entscheidungen getroffen sind", so die Verkehrsministerin. "Daher tut es mir leid, aber ich kann und will heute dazu nicht mehr sagen."

Auf die Frage, ob sie denn gerne Nationalratspräsidentin werden würde, sagte Bures lediglich: "Ich mache vielleicht nächste Woche Montag eine Pressekonferenz."

ÖVP: "Sache der SPÖ"
Zurückhaltend, aber teilweise auch eher positiv haben die anderen Parteien auf die geplanten Rochaden in der SPÖ reagiert. "Das ist Sache der SPÖ", lautete am Montag der einzige Kommentar aus der ÖVP-Parteizentrale.

Dem schwarzen Klubobmann Reinhold Lopatka war über seinen Sprecher lediglich zu entlocken, dass er die künftige Nationalratspräsidentin Doris Bures seit Jahren als "Kämpferin in der Sache" kenne. Keine Stellungnahme wollte am Montag der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) abgeben.

Auch vom von der FPÖ nominierten Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer gab es noch kein Statement zu Bures, er will sich laut einer Sprecherin erst äußern, wenn die SPÖ-Gremien entschieden haben. FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein hatte am Wochenende erfreut reagiert, dass mit Sabine Oberhauser nun wieder eine Ärztin dem Gesundheitsressort vorstehen wird - ihre Erwartungen seien aber nicht hoch, denn in der Zeit als Gesundheitssprecherin der SPÖ sei Oberhauser eher dadurch aufgefallen, dass sie dem Gesundheitsminister "nach dem Mund geredet hat".

Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur hofft, dass mit Bures als Nationalratspräsidentin der Stil von Barbara Prammer zum Teil weitergeführt werde. Es sei aber zu bemerken, dass SPÖ-Chef Werner Faymann der Partei gehorchen und die Gewerkschaft stärken müsse, sagte Nachbaur im Hinblick auf Oberhausers Aufstieg. Sie freue sich aber, dass endlich eine Ärztin und damit "jemand vom Fach" Gesundheitsministerin wird.