Aufgedeckt: Wer vom Sideletter mit den Grünen wusste

Auch nachdem die Koalitionschefs Karl Nehammer (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) versicherten, es werde keine Sideletter mehr geben, reißt die Debatte über die mehr oder weniger unanständigen Nebenabsprachen zwischen dem seinerzeitigen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Kogler nicht ab. Wie POLITIK LIVE berichtete, gibt Nehammer auch offen zu, von den personellen und inhaltlichen Deals aus dem Jahr 2020 gewusst zu haben. Doch dürften zumindest in der ÖVP mehr Spitzenleute  informiert gewesen sein als zunächst angenommen.

Es wussten mehr davon, als zunächst bekannt war

Während Medienberichte von einer informierten Sechsergruppe ausgehen - auf der ÖVP-Seite wären das neben Kurz nur seine engsten Vertrauten Stefan Steiner und Bernhard Bonelli - so stieß POLITIK LIVE bei seinen Recherchen auf einen größeren Kreis, sprich auf jene türkise Steuerungsgruppe, die die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen koordinierte. Konkret waren dies neben Kurz noch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, eben Kurz-Intimus Stefan Steiner, Klubchef August Wöginger, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Finanzminister Gernot Blümel. 

Köstinger gibt zu: "Habe Sideletter gekannt"

Nun, POLITIK LIVE fragte nach: Während Schramböck nichts sagen wollte (zum Thema  ist alles gesagt), gab Kurz-Vertraute Köstinger offen zu: Ja, sie habe natürlich von der Nebenabmachung gewusst. Auch Klubchef August Wöginger wusste offenbar, dass es Sideletter gegeben habe, auch wenn er den genauen Inhalt nicht gekannt haben will. Er habe ihn jetzt nachlesen müssen. Ein weiterer ÖVPler, der nicht genannt werden wollte, sagte: "Gehen Sie davon aus, dass jeder in der Steuerungsgruppe Bescheid gewusst hat."