Politik-Insider

Bis zum 6. 12. soll "Koalition stehen"

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Ein Insider von Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel.

Ambitioniert. Das Ziel von Teilen der Verhandler von ÖVP, SPÖ und Neos sei ziemlich ambitioniert, berichtet ein ÖVP-Insider oe24.

Immerhin wollen diese Politiker, dass die quasi Ampel – Schwarz, Rot und Pink – bis zum 6. Dezember „im Großen und Ganzen stehen soll“. Der Zeitdruck ist nachvollziehbar. Immerhin gibt es vor allem in der türkisen und der roten Welt einige Gegner – aus unterschiedlichen Gründen – dieser Koalition.

Je rascher ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sich einigen würden, desto sicherer sei die Lage für sie. „Wenn sie zu lange warten, ist ihr Risiko immens, dass das Ganze noch platzt“, meint auch ein roter Spitzenmann.

Im Hintergrund wartet Sebastian Kurz ...

Zudem – berichten zumindest gleich mehrere ÖVP-Vertreter – würde „Sebastian Kurz im Hintergrund warten“. Zuletzt hätten sich „zunehmend mehr ÖVP-Länderfunktionäre bei ihm gemeldet, die Sehnsucht nach einem Comeback des Ex-VP-Kanzlers“ hätten. Und auch ihn habe die Politik nach wie vor nicht losgelassen, sind sich Wegbegleiter sicher.

Chaos. Seine Stunde könne aber nur schlagen, wenn die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos scheitern. Denn dann – sind sich die meisten in ÖVP und FPÖ einig – wären Neuwahlen die „wahrscheinlichste Variante“. Dass die ÖVP – auch unabhängig von Karl Nehammer – am Ende als Juniorpartner ins blaue Koalitionsbettchen von FPÖ-Chef Herbert Kickl hüpfen würde, gilt als unplausibel. Auch, weil „Kickl derzeit gar kein ernsthaftes Interesse mehr an einer Koalition mit der ÖVP“ hätte.

Kickl hatte der ÖVP bereits 2017 – damals paktierten Kurz und Ex-FPÖ-Chef Strache eine schwarz-blaue Koalition – bereits misstraut. Ein Misstrauen, das sich 2019 bis heute noch gesteigert habe.

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