Die Grünen wollen in den kommenden Monaten neue Klimaschutzmaßnahmen durchsetzen. Das wollen VP-Landeshauptleute verhindern. Warum das zum Platzen der Koalition führen könnte.
Während sowohl Bundeskanzler Karl Nehammer als auch Vizekanzler Werner Kogler offenbar bis zur letzten Sekunde an der türkis-grünen Regierung festhalten wollen, regt sich in mehreren VP-Ländern immer mehr Widerstand dagegen, die von ihnen ungeliebte Koalition bis September 2024 zu unterstützen.
VP-Länder rebellieren gegen CO2-Steuer
Entgegen Annahmen, dass Türkis-Grün am Budget scheitern könnte, gehen Insider jetzt eher davon aus, dass es der „Klimaschutz“ sein könnte. Konkret wollen etwa die Landeshauptleute die höhere CO2-Steuer - aufgrund von Teuerung und drohender Rezession - verschieben.
Das sei aber ein „no Go“ für die Grünen. Im Gegenteil: Die Partei von Kogler – allen voran Klimaministerin Leonore Gewessler – will in den kommenden Monaten weitere Klimaschutzmaßnahmen forcieren.
''Sonst rennen uns noch mehr Wähler davon''
Was als strategische Abgrenzung zwischen der Koalitionspartnern – in Wirklichkeit befinden sich bereits alle Parteien im Wahlkampfmodus – begonnen hat, könnte sich zu einer echten Zerrreißprobe entwickeln. „Wenn wir diesen grünen Kurs weiter zu lassen, rennen uns noch mehr Wähler Richtung FPÖ davon“, erklärt ein VP-Landesvertreter die Linie der Seinen.
Die Grünen wiederum – zwischen Kogler und Ex-Kanzler Sebastian Kurz wurde zum Start der Koalition 2019 vereinbart, dass die VP ihre Zuwanderungslinie, die Grünen dafür ihren Umweltschutzkurs´umsetzen können – müssten da erstmals „scharfe Kante zeigen“, kontert wiederum ein Grüner. „Das sind unsere Stammwähler, die wir sonst verlieren und außerdem sind wir überzeugt, dass wir mehr machen müssen“, sagt ein Grüner. Crasht die Koalition daran? „Nicht auszuschließen“, so ein Regierungsvertreter.
