Interne Debatte um Alternativen zur Dreier-Koalition hat sich beschleunigt
Poker. Nachdem ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer im oe24-Interview auf die Frage, wie hoch er die Wahrscheinlichkeit einer schwarz-rot-pinken Koalition einschätze, mit „50 zu 50“ geantwortet hatte, haben sich in der ÖVP die Debatten über Plan A, B und C beschleunigt. Tatsächlich gibt es in der ÖVP – von durchaus unterschiedlichen Lagern – drei Varianten für die Zukunft der Partei.
Variante 1: Nehammer bleibt Kanzler
Die Mehrheit innerhalb der ÖVP hofft, dass Nehammers 50-Prozent-Einschätzung mit einer ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung endet. Immerhin würde in diesem Szenario die ÖVP den Kanzler stellen. Vor allem die klassischen schwarzen ÖVPler seien zudem „wirklich stolz auf den Karl (Nehammer), der wieder gezeigt hat, dass wir Werte haben“. Massive Unterstützer von Nehammer seien auch einstige Größen der Partei wie Erwin Pröll, wie ein VPler verrät. Der würde auch gemeinsam mit dem einstigen roten Bürgermeister Wiens, Michael Häupl, massiv für eine gemeinsame Koalition eintreten.
Aber: Die steirische Landtagswahl am Sonntag könnte dieses Lager schwächen, wenn sich die Koalitionsverhandler nicht rasch auf eine gemeinsame Regierung einigen können, sagen Insider. Tatsächlich soll es bis zum 6. Dezember eine Art Zwischenbilanz geben, ob diese Koalition was werde. Kommt es zum prognostizierten blauen Tsunami – mehr als 32 Prozent für die Blauen – würde ein anderes Lager der ÖVP seine Variante B starten.
Variante 2: Hattmannsdorfer als Kickls Vize
Diese ÖVP-Kreise – sie sind vor allem in der ÖVP Oberösterreich, ÖVP Niederösterreich und in Teilen von Wirtschaftsbund und Bauernbund daheim – forcieren im Hintergrund eine blau-schwarze Koalition im Bund. Sie hätten kaum bis gar kein Problem mit einem FPÖ-Kanzler Herbert Kickl und haben schon einen passenden ÖVP-Vizekanzler für diese Variante im Talon. Konkret wäre es der oberösterreichische ÖVP-Politiker Wolfgang Hattmannsdorfer. Er war Landesrat und sitzt neuerdings für die ÖVP im Parlament. Er gilt als FPÖ-Verbindungsmann mit großen Ambitionen. „Er steht bereit dafür“, sagen mehrere ÖVP-Insider. Hinter ihm standen eben Funktionäre aus mächtigen Landesorganisationen.
Vor allem Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner habe große Angst vor der niederösterreichischen Gemeinderatswahl 2025, behaupten nach den Blauen nun auch immer mehr ÖVPler. Sie rechne sich durch einen blauen Kanzler „bessere Chancen für die ÖVP bei den Gemeinderatswahlen aus“. Andere in Niederösterreich warnen indes davor, dass „Kickl als Kanzler bei den Gemeinderatswahlen nur den Blauen helfen würde. Wenn wir als Junior in diese Koalition gehen würden, wären wir als ÖVP hin“, warnt ein mächtiger ÖVP-Mann aus Niederösterreich.
Und er kommt aus dem dritten Lager der ÖVP.
Variante 3: Neuwahl, Comeback von Kurz
Dieses Lager rechnet mit einem Scheitern der Koalitionsgespräche von Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger „spätestens Mitte Jänner“ und sehen Neuwahlen „als einzige Möglichkeit an“. Dann – das bereiten Hardcore-Türkise bereits seit längerem vor – solle Sebastian Kurz als VP-Spitzenkandidat zurückkehren. Mittlerweile würde das auch die „mittlere Funktionärsschicht“ sagen, berichten ÖVPler. „Nicht weil sie so begeistert von Kurz sind, sondern weil sie mit ihm noch die größten Siegeschancen sehen.“
Der einstige ÖVP-Kanzler und türkise Shootingstar steht – Dementi hin oder her – mehr als parat dafür. Kurz „will zurück, egal wie erfolgreich er in der Privatwirtschaft jetzt ist. Er hat seine Geschichte noch nicht zu Ende erzählt“, berichtet ein Eingeweihter.
Gebeten werden. Allerdings wolle er „gebeten werden“. Im Fall von Neuwahlen würde die Wahrscheinlichkeit steigen, dass ÖVPler ihn bitten. Dass weitere Verfahren gegen Kurz laufen würden, sei „kein Problem, wie Donald Trump gezeigt hat. Kurz muss ja Stimmen von der FPÖ zurückholen, die sind da nicht so sensibel“, glaubt zumindest ein ÖVP-Stratege. Allerdings berichtet ein anderer: Hattmannsdorfer traue sich auch zu, den „ÖVP-Spitzenkandidaten bei Neuwahlen zu geben“.
Aber vielleicht einigen sich ÖVP, SPÖ und Neos ja doch. Dann könnte Hattmannsdorfer auf einen Ministerposten hoffen und seine ehrgeizigen Pläne verschieben ...
