FPÖ bastelt an Schatten-Kabinett für FPÖ-Regierung

Vorsprung. In allen Umfragen – den veröffentlichten und den unveröffentlichten der Parteien – liegen die Freiheitlichen von Herbert Kickl eine Woche vor der Nationalratswahl weiterhin auf Platz 1. Die meisten Experten rechnen denn auch damit, dass die FPÖ am 29. September tatsächlich zum ersten Mal in der Geschichte Erste bei einer Nationalratswahl werden dürfte.

Auch die Blauen stellen sich darauf ein – und halten „das Gerede von einem engeren Abstand für ÖVP-Propaganda“, wie es ein Blauer nennt –, Gold einzufahren.

Und sie basteln bereits für den Tag danach an einem Regierungsteam.

FPÖ-Chef Herbert Kickl würde in diesem Szenario darauf bestehen, dass er selbst Kanzler werde. Hoffnungen von ÖVPlern, er könnte verzichten, schließen Kenner des Ober-Blauen strikt aus. Kickl hatte es bereits 2000 als „herben Fehler“ bezeichnet, dass Jörg Haider zugunsten von Susanne Riess verzichtet hatte.

Im Unterschied zu damals will Kickl aber ein fertiges Personalpaket haben:

• Seine Vertraute, Klubobfrau-Vize Susanne Fürst, gilt als fix für ein blaues Ministeramt. Die Juristin wäre Kickls Lieblings-Justizministerin.
• Ebenfalls als gesetzt gilt eine weitere Vertraute des FPÖ-Bosses: Dagmar Belakowitsch. Kickl hatte diese Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache 2017 als Sozial- und Gesundheitsministerin vorgeschlagen. Ob die ÖVP das akzeptieren würde, ist eine andere Frage.
• Ebenfalls als fix für einen (Wirtschafts)-Ministerposten – im Falle einer blauen Regierungsbeteiligung – gilt Manager Arnold Schiefer. Er hat das Wirtschaftsprogramm der FPÖ verfasst, gilt als pragmatisch und sei mit der ÖVP äußerst kompatibel.
• Dass die ÖVP der FPÖ noch einmal das Innenministerium überlassen könnte, gilt als äußerst unwahrscheinlich. Dafür könnten die Blauen wohl mit dem Verteidigungsressort rechnen. In diesem Fall hätte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker gute Chancen dort einzuziehen. Die Blauen würden aus diesem Ressort gerne eine Art „Homeland-Security“-Ministerium nach Beispiel der USA machen. Einer, der in den Schattenkabinett-Listen gar nicht mehr vorkommt, ist übrigens FPÖ-Nationalratspräsident Norbert Hofer.

Damit aus all diesen Planspielen aber Realität wird, muss die FPÖ am Wahlsonntag a) tatsächlich Erste werden und b) einen Koalitionspartner finden.

Die ÖVP von Karl Nehammer schließt bekanntlich einen Pakt mit der Kickl-FPÖ aus. Sollte die FPÖ Erste werden, wären auch in den FPÖ-affinen Bundesländern der ÖVP fast alle gegen eine Allianz mit den Blauen. „Wenn wir als Juniorpartner der Blauen gehen, sind wir als ÖVP tot.“ Die FPÖ stellt sich zudem auf Schwierigkeiten mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein. Sollte dieser Kickl als Nummer eins nicht den Regierungsbildungsauftrag geben, dann „droht es auf den Straßen in Österreich unsanft zuzugehen“, meint ein Blauer.