Vom Kanzler abwärts zeigt sich die Politik eher schockiert über ein seltsames Video der FPÖ-Jugend. Jetzt ermittelt auch der Staatsschutz. Und hat die Justiz eingeschaltet.
Dass das Video der FPÖ-Jugend - wir berichteten - sich nur mit sehr viel Fantasie von jenen der Identitären unterscheidet, dürfte einheitliche Meinung unter den Parteien sein. Bis auf - erraten - die FPÖ. Ist der Film, der auf YouTube gepostet wurde, und in dem auch neben Weltuntergangsfantasien auch Journalisten und politische Kritiker gebrandmarkt werden, auch gefährlich?
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Mit genau jener Frage beschäftigt sich jetzt auch der Staatsschutz - DSN - also die Nachfolgeorganisation des Verfassungsschutzes. Offenbar wurden in dem Video nicht nur die Stilmittel, der als rechtsextrem eingestuften Organisation - sie hat sich unbenannt - verwendet, sondern vom Staatsschutz auch teils Personen entdeckt, die dieser Gruppierung angehören sollen.
Bereits Ex-Verfassungsschutz-Chef Peter Gridling hat via oe24.TV-Interview klargestellt, dass er "im Unterschied zu Herbert Kickl die Identitären nicht als normale rechte NGO" ansehe, sondern eben als extrem rechts.
Staatsschutz intensiviert Beobachtung der rechtsextremen Szene
Auch Bundeskanzler Karl Nehammer hat via oe24 das Video scharf kritisiert und auf die "historischen Andeutungen" und Verschwörunhsmythen in dem FPÖ-Jugend-Beitrag hingewiesen.
Wohl mit ein Grund weshalb der Staatsschutz diesen blauen Beitrag nun auch der Staatsanwaltschaft übermittelt hat. Diese soll überprüfen, ob neben moralischen Verstößen auch juridische Grenzen überschritten wurden.
Zudem kündigt der Staatsschutz hinter den Kulissen eine intensivere Beobachtung der rechtsextremen Szene in Österreich an. Offenbar wird befürchtet, dass auf Worten Taten folgen könnten ...
