Bundesländer
Knalleffekt: Mikl und Platter wollen Wahlen vorziehen
30.01.2022Heuer könnte es doch ein Superwahljahr geben: Niederösterreich und Tirol dürften schon im Herbst wählen, ein Grund: Angst vor der nächsten Corona-Welle.
Niederösterreich wäre im Jänner dran, das Heilige Land (Tirol) dann schon im Februar, Theoretisch. Denn in beiden Bundesländern werden schon konkrete Pläne gewälzt, die Wahlen in den Herbst vorzuziehen, und zwar bevor im November der nächste Bundespräsident gewählt wird. Und in beiden Fällen geht es um eine bessere Ausgangsposition für die Landeshauptfrau bzw. den Landeshauptmann.
Mikl-Leitner will nicht in einer Corona-Welle wählen
Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich hat zwar das Jahr 2022 als Arbeitsjahr ausgerufen - gewählt werden dürfte aber schon im Herbst,. NÖ wäre eigentlich erst im Jänner dran - die Neuwahl wäre also nur drei bis vier Monate vor dem regulären Termin. Der Grund liegt auf der Hand: Corona. Es ist noch nicht absehbar, wie die Wellen im kommenden Herbst aussehen werden - und ob nicht erneut ein Infektionshöhepunkt im Jänner droht. In der mächtigen nö. ÖVP will man deshalb auf Nummer Sicher gehen.
NÖ änderte bereits Wahlgesetz
Dafür gibt es auch schon ein starkes Indiz: Am Mittwoch hat der mächtige Klubchef Klaus Schneeberger eine Änderung des Wahlgesetzes angekündigt, ab sofort dürfen Wiener Zweitwohnsitzer nicht mehr in NÖ wählen. Hintergrund, Ab. 1 März startet in Wien das Parkpickerl, man hat offenbar Angst dass sich viele WählerInnen im Speckgürtel nach Wien verabschieden.
Platter will Konkurrenten ausbremsen
In Tirol ist die Sache ein bisschen diffiziler. Obwohl Landeschef Günther Platter mit 67 das Pensionsalter erreicht hat, will er erneut antreten. Und weil mit dem kecken und eloquenten Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser bereits ein Kronprinz lautstark an die Tür pocht, wird in Platters Umfeld eben die Neuwahl überlegt. Dem ÖAABler Platter ist der Wirtschaftsbündler Walser ohnehin schon suspekt, zudem pocht der Bauernbund ebenfalls darauf, wieder zum Zug zu kommen. Platter-Vize Josef Geisler hat sich mit dem "Luder"-Sager zwar diskreditiert, trotzdem gilt er weiter als Kronprinz. Das dürfte Grund genug für Platter sein, ebenfalls schon heuer zu wählen - und die Nachfolgefrage nach der Wahl in aller Ruhe in seinem Sinn zu regeln.