Nachdem der ÖVP-U-Ausschussplan bekannt geworden ist, vermutet ein grüner Stratege, dass die ÖVP die Koalition platzen lassen wolle. Die Grünen selbst haben Angst vor Kickl.
ÖVP-Generalsekreatär Christian Stocker bezeichnet das 14-seitige Papier über die Einsetzung eines U-Ausschuss über die Gebarung von SPÖ, FPÖ und Grüne in Regierungen für „normal“, wie er oe24.TV sagt.
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"ÖVP überlegt wann sie Koalition platzen lassen kann"
Die Grünen scheinen die Auflistungen ihrer Tätigkeiten im Vizekanzleramt oder Klimaministerium hingegen „alles andere als normal“. Ein grüner Insider sagt im ÖSTERREICH-Gespräch: „Wir denken, dass die ÖVP auch einen Absprungsplan hat. Also wie und wann sie für sie am besten die Koalition platzen lassen“. Vereinbart wäre zwar, dass man die Koalition gemeinsam auflösen müsse, aber „wenn die ÖVP nicht mehr will, müssten wir zustimmen“.
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"Wenn wir jetzt wählen, profitiert Kickl"
Von sich aus wollen die Grünen – trotz schweres Misstrauens in der türkis-grünen Koalition – aber nicht verlassen. „Wenn wir jetzt neu wählen, profitiert nur einer: Herbert Kickl“, erklärt das ein Grüner.
FPÖ-Parteichef Herbert Kickl am Mitwochmorgen bei der PK zur Herbstoffensive.
Diese Angst vor der FPÖ auf Platz eins dürfte allerdings auch die ÖVP antreiben. „Wir wären verrückt derzeit aufzustehen“, sagt ein ÖVPler. Auf ein Halten der Koalition bis September 2024 will er trotzdem nicht wetten.