Im Juni 2024 könnte die FPÖ bei EU-Wahlen erstmals Nummer 1 werden. Wie die Regierung das verhindern will.
Poker. Die ÖVP will bei der EU-Wahl 2024 vor allem eines: Platz eins behaupten. Dass die Partei mit einem großen Minus rechnen muss – 2019 fand die EU-Wahl unmittelbar nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos statt und ließ die ÖVP über 30 Prozent ansteigen –, weiß die Kanzler-Truppe. Wie sie am besten die Goldmedaille behält, darüber brüten jetzt die Strategen:
Ein Teil der ÖVP will einfach Othmar Karas als Spitzenkandidaten schicken. „Dann ist er für das Minus verantwortlich und kann auch keine neue Bewegung bei der Nationalratswahl machen.“ Das wollen allerdings viele Türkise nicht, denen die „Querschüsse von Karas auf die Nerven gehen“.
Schallenberg als neuer EU-Kommissar im Spiel
Coup. Sie forcieren vielmehr den amtierenden ÖVP-Außenminister und Kurzzeit-Kanzler Alexander Schallenberg als EU-Spitzenkandidaten ihrer Partei. Ihr Argument: Schallenberg sei ein außenpolitischer und EU-Profi und könnte damit auch einen guten Posten als EU-Kommissar erobern. Europaministerin Karoline Edtstadler habe zudem intern immer wieder abgelehnt, erneut als EU-Spitzenkandidatin anzutreten.
Schalli will nicht. Der Haken: Auch Schallenberg wolle es „nicht“, sagen Vertraute. Auch im Außenamt reagiert man eher „erstaunt“.
Bis wirklich feststeht, wer ÖVP-Kandidat wird, dauert es noch. Immerhin beobachtet die ÖVP auch, wen die anderen aufstellen. „Es ist alles möglich“, sagt ein VP-Stratege.
Konkurrenz. Für die SPÖ dürfte wohl erneut Andreas Schieder ins Rennen gehen.
Bei den Grünen wird ebenfalls eine Ministerin als mögliche Spitzenkandidatin genannt: Leonore Gewessler, die als Klimaschutzministerin eine höhere Aufmerksamkeit generieren könnte.
Zur Erinnerung: 2019 kandidierte Werner Kogler als grüner EU-Spitzenkandidat – könnte das also eine Vorbereitung auf eine neue Rolle für Gewessler sein?
Bei den Grünen hält man sich bedeckt. Gewessler habe als Ministerin noch viel vor.
Für die FPÖ könnte wiederum erneut Harald Vilimsky antreten. Fix, sei das aber ebenfalls noch nicht, sagt ein Blauer.
Derzeit beäugt einfach jeder jeden und will nicht der Erste sein, der das Rennen um die EU eröffnet. Wohl auch, weil es das Vorspiel zur Nationalratswahl ist.
