Mit wem Kickl in Regierung ziehen will & Neuwahl-Poker

Eisklettern. Herbert Kickl – berichten Wegbegleiter – habe die ganze Zeit damit gerechnet, dass die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos platzen würden und seine große Stunde noch schlagen würde. Als es Freitag so weit war, erfuhr es der FPÖ-Chef aber als einer der Letzten: Er war da gerade „Eisklettern“ und stundenlang unerreichbar – selbst für seinen engsten Vertrauten Reinhard Teufel.

Der niederösterreichische FPÖ-Klubchef hat freilich bereits mit Kickl seit Wochen alles für Regierungsverhandlungen mit der ÖVP – ohne Karl Nehammer – vorbereitet. FPÖ-General Michael Schnedlitz wiederum kennt den neuen ÖVP-Vorsitzenden Christian Stocker gut – beide Herren sollen „ein besonders gutes Verhältnis pflegen“. Ob die Koalitionsverhandlungen aber so easy werden, wie der Blau-Schwarz-Flügel der ÖVP glaubt?

Kickl will Schlüsselressorts für die Blauen

Die Ausgangslage für Stocker ist düster. Er hat keine Karte mehr im Koalitionspoker mit Kickl.

Dieser hat jedenfalls bereits eine Ministerliste im Kopf und will Schlüsselressorts für seine Partei:

Kickl selbst würde logischerweise in einer blau-schwarzen Koalition Kanzler und könnte so die ÖVP – die von allen Landeshauptleuten und Bündechefs abwärts alle einen Kanzler Kickl ausgeschlossen hatten – perfekt demütigen.

Er würde auch Schlüsselressorts wie das Finanzministerium für FPÖ-Mandatar Arnold Schiefer fordern, von dem die Industriellenvereinigung ohnehin schwärmt. Ebenfalls auf seiner Ministerliste steht offenbar die neoliberale FPÖ-Wirtschaftspolitikerin Barbara Kolm.

Teufel – sein Mastermind – könnte in diesen blauen Plänen entweder Innenminister oder Kanzleramtsminister werden.

Kickls Vertraute Dagmar Belakowitsch Sozial- und Gesundheitsministerin.

Und FPÖ-Mandatarin und Rechtsanwältin Susanne Fürst solle Justizministerin werden.

Skyshield als Bedingung. Ob die ÖVP zustimmen kann, dass die FPÖ sowohl Innen- als auch Finanzministerium erhält, bleibt abzuwarten.

Auch in den Inhalten könnte es brenzlig für die FPÖ werden.

Denn Blaue berichten, dass sie von ihrer Forderung, das Luftraumsicherheits-Projekt Skyshield zu verlassen, nicht abrücken würden. Für die ÖVP war das bislang ein Must. Zudem würde Kickl darauf beharren, dass sich Österreich für das Ende der Russland-Sanktionen einsetzt. Auch das war bislang ein No-Go für die ÖVP.

In der ÖVP heißt es, dass Stocker „unbedingt Vizekanzler werden“ wolle. „Alles werden wir aber nicht schlucken“ können, behauptet zumindest ein VP-Stratege. Dann könnte es doch Neuwahlen geben. Und dann würde ein Teil der ÖVP erneut auf Sebastian Kurz setzen. Aber derzeit wirkt ein Kanzler Kickl wahrscheinlicher.