Die „Affäre Kurz“ betrifft auch die aktuelle VP. Wer jetzt Koalition „am Ende“ sieht.
Damoklesschwert. Den wirklichen „Befreiungsschlag“ – also die totale Abnabelung von Sebastian Kurz – werde „die Partei“, die ÖVP, „nicht schaffen“, sagt ein erfahrener ÖVP-Stratege. Dazu sei der Ex-Kanzler „bei nicht kleinen Teilen der Funktionäre und Wähler noch zu beliebt“. Genau diesen „Befreiungsschlag“ wollen freilich die Grünen. Die Dauer-Affären rund um Kurz, aber auch das jüngste Sittenbild – Kurz hatte etwa ein Telefonat mit Thomas Schmid aufgenommen – belasten schließlich die Koalition zunehmend.
Auch, wenn etwa der grüne Vizekanzler Werner Kogler authentisch an der Koalition mit der ÖVP festhalten will, wisse „keiner, was da noch kommen“ könne, sagt ein Grüner. Immerhin fehlen noch zwei Aussagetage von Schmid, die noch nicht im publik gewordenen Akt sind. Drohen weitere Enthüllungen?
Sobotka wird zur Nagelprobe der Koalition Herausforderung. Für viele Grüne extrem heikel sei die „Rolle von Wolfgang Sobotka“. Der VP-Nationalratspräsident war Teil des innersten Circle von Kurz und ist jetzt im engsten Beraterteam von Bundeskanzler Karl Nehammer. Schmid belastet auch ihn. Sobotka dementiert, will diesen klagen, aber sieht sich mit zunehmenden Rücktrittsaufforderungen konfrontiert. „Wie lange wir das noch durchstehen, ist echt die Frage“, sagt ein Grüner seufzend. Es gehe schließlich nicht nur „um Juristisches, sondern um das politische Sittenbild“. Genau darüber berate derzeit auch Niederösterreichs VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner – die in Bälde Wahlen schlagen muss – noch. Mit offenem Ausgang, was Sobotka betreffe.
Opposition nimmt jetzt Grüne in Verantwortung Wie lange noch? SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nimmt die Grünen in die Verantwortung: „Die Grünen machen nach wie vor der ÖVP die Mauer. Wie lange noch?“ Sie, Neos-Chefin Beate Meinl-Reisnger und FP-Chef Herbert Kickl fordern Neuwahlen.
