ÖVP-Planspiele gegen Kickl & Babler: Nationalratswahl und EU-Wahl am selben Tag?

In der ÖVP blickt man gebannt auf den 26. Jänner. Dann soll schließlich Kanzler Karl Nehammer seine Rede als Parteiobmann in Wels halten. Und – zumindest ist das die Hoffnung der ÖVP-Strategen – seine Partei aus dem Umfragetief ziehen.

Ein Teil der ÖVP will Nationalrats- und EU-Wahl zusammenlegen

Erst danach – im Februar – soll sich entscheiden wann die Nationalratswahl stattfinden werde. „Fix ist derzeit nur, dass nichts fix“ sei, sagt ein VP-Stratege.
Immerhin gibt es unterschiedliche Lager in der ÖVP.

Nehammer selbst wolle ähnlich wie Grün-Vizekanzler Werner Kogler erst Ende September wählen. Einige Landeshauptleute – etwa Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner - würden einen früheren Wahltermin vorziehen. Die Nehammer-Strategen wiederum sind ebenfalls gespalten: Ein Teil möchte die Nationalratswahl mit der EU-Wahl zusammenlegen. Mit dem Kalkül, dass das die FPÖ vermeintlich schwächen könnte.

ÖVP-Angst vor starker FPÖ

Ein anderer Teil glaubt, dass ein „Sieg der FPÖ bei der EU-Wahl Angst vor Herbert Kickl“ auslösen könnte. Ein Szenario vor dem erfahrene Strategen allerdings warnen. Ein Sieg der Blauen könnte ihnen vielmehr Auftrieb für die Nationalratswahl geben, weil Menschen gerne bei Gewinnern dabei seien. Wie auch immer.

Starke KPÖ in Salzburg könnte SPÖ schwächen

De facto geht es der ÖVP aber ohnehin bereits um ein Match um Platz zwei – in sämtlichen Umfragen führt die FPÖ schließlich seit einem Jahr auf Platz eins – und hier kommt die SPÖ und Andreas Babler ins Spiel. In der türkis-schwarzen Welt beobachtet man mit Wohlwollen, dass Vertraute von Burgenlands Hans Peter Doskozil sowie Tirols SP-Chef Georg Dornauer weiter gegen Babler schießen.

Sollte die KPÖ bei der gemeinderatswahl in Salzburg sehr stark werden, könnte das einen „Hype um die KPÖ auslösen und die SPÖ weiter schwächen“, meint ein ÖVP-Mann.

Im Februar muss Entscheidung fallen

Eine Wahl, die bald danach folgen würde, könnte die Roten damit auf Platz drei stoßen.

Ebenfalls für eine vorgezogene Nationalratswahl spreche das Thema Migration, das im Frühling traditionell geringer in den Schlagzeilen sei. Zudem rechnet die Kanzler-Partei mit sinkenden Inflationszahlen im Frühling.

Nehammer hat allerdings mit Kogler einen Deal Neuwahlen nur gemeinsam auszurufen. Zudem müsse die 100 Tage Frist berücksichtigt werden. Die Koalition – SPÖ und FPÖ würden einen Neuwahlantrag unterstützen – müssten sich also im Februar darauf einigen. Das kann Nehammer freilich mit seiner Rede befördern.