Politik-Insider

ÖVP-Richtungs-Streit nach Debakel

29.01.2023

Mikl-Leitner kritisiert Bund. Was das Desaster für den VP-Chef bedeutet.

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Wien/St. Pölten. In der Bundes-ÖVP erzählte man bis zuletzt, dass die ÖVP Niederösterreich „über 42 Prozent erhalten“ werde. Eine Fehleinschätzung. Die ÖVP hat am Sonntag ein historisches Debakel erlitten und rund zehn Prozentpunkte verloren. Die FPÖ hat sich zudem sämtliche Stimmen, die einst Sebastian Kurz geholt hatte, zurückerobert.

Ein Desaster, das auch den VP-Kanzler – er machte die multiplen internationalen Krisen für das Ergebnis verantwortlich – unter Druck bringt.

Das VP-Ringen: Wer ist Schuld am Desaster?

ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner erklärt die Verluste mit dem Frust auf die Bundesregierung. „Wir erleben eine Protestwelle und eine Unzufriedenheit mit der Bundespolitik.“ Ein eindeutiger Seitenhieb. Sie bleibe „Landeschefin“. Auch, wenn der Bauernbund hinter den Kulissen Landesrat Stephan Pernkopf präferieren würde.

Unter Druck: Kurz-Fans sammeln sich jetzt

Spielte die Bundespolitik den Blauen in die Hände? In der VP vermuten viele: ja. Ähnlich wie in der SPÖ Pamela Rendi-Wagner (siehe rechte Seite) halten auch Schwarze und Türkise Nehammer „für zu schwach, um die VP aus der Krise zu führen und den Blauen zu kontern“.

Zudem sammeln sich die Fans des einstigen VP-Chefs und Vote-Getters Sebastian Kurz und zündeln im Hintergrund über die „massiven Wahlverluste“. Nehammer habe „kein Rezept gegen Kickl“. Andere in der ÖVP machen freilich die Zeit von Kurz – und die Korruptionsermittlungen gegen ihn – für die Krise der VP und das Wahldebakel in Niederösterreich mitverantwortlich.

VP-Strategie: Kurz-Kurs und Kampf gegen die SPÖ

Die Strategie des Lagers von Karl Nehammer dürfte jedenfalls weiter ein Schielen auf den alten Kurz-Kurs – hart in der Asylpolitik – sein sowie sich auf die SPÖ einzuschießen. Sonntagabend wiesen auffallend viele VPler auf „das rote Desaster“ hin – ohne das eigene Debakel oder den Triumph der FP zu erwähnen. Erfahrene VP-Strategen warnen vor dieser Taktik: „Wir haben vor allem an die Blauen verloren, die wir mit unserem Kurs noch gestärkt haben.“

Bis zur Landtagswahl in Salzburg im April solle aber Ruhe herrschen. Danach droht der ÖVP ein Richtungsstreit.

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