Zuerst werden Sparmaßnahmen präsentiert, dann soll Haushaltsabgabe im Juni kommen.
Haushaltsabgabe. Die ORF-GIS dürfte kommendes Jahr Geschichte sein. Stattdessen soll es – wie von ÖSTERREICH angekündigt – eine Haushaltsabgabe geben, die auch das Streamen abdeckt.
Seit Dienstag dürften ORF-Generaldirektor Roland Weißmann und das Kanzleramt – Medienministerin Susanne Raab und Kanzler Karl Nehammer – darüber einig sein.
Bislang zahlt man etwa in Wien rund 18,86 Euro im Monat GIS. In Zukunft sollen knapp unter 17 Euro (variiert je nach Länderabgabe) pro Monat als eine Art Steuer abgezogen werden. Diese soll – wie etwa die Kammerumlage – automatisch einbehalten werden. Das würde dann auch die GIS-Arbeit – Kontrollen und Co – obsolet machen. Außer es wird noch auf eine Zahlschein-Variante geändert.
Für den ORF sind das an sich Good News. Immerhin wird man mit einer Haushaltsabgabe mehr Menschen erreichen als mit den bisherigen GIS-Gebühren. Ausnahmen – für bislang Gebührenbefreite – soll es weiterhin geben.
Weißmann spart dafür mehr als 200 Millionen
Nervosität. Im Gegenzug wird ORF-Chef Weißmann im ORF-Finanzausschuss am Montag seine Sparpläne – deutlich mehr als 200 Millionen Euro statt 140 Millionen) – präsentieren. Ein Teil soll durch Pensionierungen (rund 500), die nicht nachbesetzt werden, eingespart werden. Die ÖVP dementierte gestern eine Haushaltsabgabe. „Gespräche laufen“. Die Kanzlerpartei dürfte nur Berichte über die ORF-Einsparungen favorisieren. Das neue ORF-Gesetz muss erst im Juni durch den Ministerrat. Ob die neue Haushaltsabgabe erst dann offiziell bestätigt wird?
