Tauziehen um neuen ÖVP-General

Nervosität. In den Bundesländern werden die Türkis-Schwarzen langsam nervös. Der Hintergrund dieser Unruhe: Eine Woche nach dem lauten Rücktritt von Laura Sachslehner wurde – zumindest bis Redaktionsschluss – immer noch kein Nachfolger präsentiert.

VP-Parteichef Karl Nehammer suche einen „erfahrenen und älteren General, der nach innen Ruhe ausstrahle und nach außen poltern“ könne, sagt ein VP-Stratege. Seine Favoriten seien VP-Mandatar Christian Stocker und der aktuelle Klubchef August Wöginger.

Letzterer genieße das absolute Vertrauen des Kanzlers und sei auch in den VP-Ländern „äußerst beliebt“. Aber: Er würde im Klub „eine zu große Lücke aufmachen, wenn er den Gust in die Partei hievt“, meint ein VP-Mann. Immerhin würde Wöginger den Klub „gut zusammenhalten“ und eine „sehr stabile Achse mit der grünen Klubobfrau Sigi Maurer bilden“.

Aber auch Untersuchungsausschuss-Haudegen Andreas Hanger sei trotz Dementi noch nicht aus dem Rennen. Dass Nehammers Kommunikationschef Daniel Kosak neuer General werden könnte, bezweifeln wiederum VP-Insider. Dieser sei „kein Mandatar und würde in manchen Ländern nicht akzeptiert werden“. Zudem brauche Nehammer ihn im Kanzleramt.

VP-General erst nach Tirolwahl präsentieren?

Taktik. Aber auch über den „besten“ Zeitpunkt der Präsentation des Neuen scheiden sich in der ÖVP die Geister. Während im Bund die meisten den Nachfolger von Sachslehner erst nach der Tirolwahl Ende September präsentieren wollen, drängen VP-Länder auf eine raschere Entscheidung. Die Nehammer-Leute würden es freilich vorziehen, dass der neue General – sollte er in den kommenden Tagen in­stalliert werden – nicht gleich mit einer Niederlage starte. „Egal, ob es jetzt minus zehn Prozentpunkte oder sogar minus 15 Prozentpunkte würden, das Ergebnis in Tirol wird schlecht für uns“, so ein erfahrener VP-Mann.

Das wäre dann quasi ein Start mit einem „negativen Rucksack“.

In den Ländern – immerhin wählt nach Tirol auch Niederösterreich – sagt man hingegen, dass man „rasch wieder Ruhe reinbringen“ muss.

Der Richtungsstreit, der sich mit Sachslehners Rücktritt offenbarte – soll die ÖVP auf harten Law-&-Order-Kurs gehen und auch Koalitionsstreits mit den Grünen öffentlich ausfechten oder nicht –, gehe im Hintergrund schließlich weiter.

„Viele in der Basis sagen, so wie Laura es gemacht hat, geht es zwar nicht, aber in der Sache hat sie recht.“

Auf ihren Nachfolger kommt folglich eine Herkulesaufgabe zu.

Zudem werde die Un­ruhe von Niederösterreichs VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nach der Tirolwahl zunehmen. VP-interne Umfragen sagen derzeit der Tiroler ÖVP einen Absturz von 44 Prozent auf rund 34 Prozent (in veröffentlichten Umfragen liegt die ÖVP sogar unter 30 Prozent) und der ÖVP Niederösterreich ebenfalls Verluste von gut zehn Prozentpunkten voraus. „Sollten sich die Zahlen in Tirol bewahrheiten, weiß Hanni, dass auch die Daten für ihre Wahl stimmen.“

Nehammer selbst setze jedenfalls auf Beruhigung. In den kommenden Tagen weilt er gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Alexander Schallenberg bei der UNO in New York. Und wird entscheiden müssen, wen er dann als neuen Feuerlöscher vorstellt.