Insider von Wolfgang Fellner
Warum Van der Bellen jetzt plötzlich Mikl-Leitner attackiert
20.07.2023Bundespräsident Van der Bellen, der bisher eher als schweigender Schlafwagen-Schaffner der Hofburg bekannt war, ist seit einigen Wochen im Overdrive: Er attackiert fast nonstop die FPÖ, ihren Chef Kickl, die ÖVP und hier zuletzt vor allem ihre Landesmutti Mikl-Leitner.
Mittwoch setzte Van der Bellen - äußerst ungewöhnlich und äußerst scharf - ausgerechnet in seiner Eröffnungsrede der Bregenzer Festspiele zu einer Frontal-Attacke gegen Mikl-Leitner und insbesondere ihre NÖ-ÖVP an: Wer ständig von "Normaldenkenden" spreche, spalte in Wahrheit die Gesellschaft, gefährde das politische Klima und polarisiere in linke und rechte Extreme.
Wumm ! Das saß als Tiefschlag gegen eine "Landes-Mami", die sich immer als Politikerin für ALLE Niederösterreicher verstanden hat und die bei den letzten Wahlen - gegen viele Warnungen - den grünen Van der Bellen noch extrem engagiert unterstützt hat.
Jetzt ist die "Polit-Liebe" zwischen "Hanni" und "Sascha" gewaltig kaputt - und das hat einen simplen Grund:
Hanni Mikl-Leitner ist seit ihrer ÖVP-FPÖ-Koalition in NÖ die klarste Befürworterin einer neuen schwarz-blauen Koalition auf Bundes-Ebene. Ihr Plan: Nach den nächsten Wahlen soll ihr "Charly" Nehammer eine schwarz-blaue Koalition für den Bund anführen, die - so NÖ-Insider - "all das wieder repariert, was die Grünen in der letzten Regierung kaputt gemacht haben".
Auch wenn die FPÖ mit Kickl klarer Erster bei den nächsten Wahlen wird, will Mikl-Leitner ihr Schwarz-Blau-Szenario durchziehen. Nehammer soll auch als Zweiter Kanzler bleiben, Kickl soll (damit er nicht wieder Mikl-Leitners "heiliges" Innenministerium unter Kontrolle bekommt) ein mächtiger Finanzminister werden. Die FPÖ soll unter einem pflegeleichteren Minister wie Kickl (denkbar sind OÖ Haimbuchner, der Steirer Kunasek oder Salzburgs Marlene Svazek) tatsächlich wieder das Innenministerium erhalten, weil die ÖVP nämlich in der nächsten schwarz-blauen Koalition unbedingt das Justizministerium (und damit die WKStA) zurück haben will.
Mikl-Leitner geht davon aus, dass Van der Bellen eine neue schwarz-blaue Regierung unter einem Weiterhin-Kanzler Nehammer nicht ablehnen kann und mit säuerlichster Miene angeloben muss. Das wäre dann ihr Triumph - Mikl hätte die Grünen und ihren Polit-Papa Van der Bellen zerstört.
Van der Bellen will gegen genau dieses Szenario aber mit aller Macht ankämpfen. Für Van der Bellen - sagen seine Freunde - sei es "das letzte große Lebensziel, eine blaue Regierungsbeteiligung nach der nächsten Wahl unbedingt zu verhindern". Er will alles - nur nicht Schwarz-Blau.
Van der Bellen will deshalb auf keinen Fall einen Regierungsauftrag an Herbert Kickl vergeben - auch wenn der die nächste Wahl klar gewinnen sollte. Begründung: Zu radikale Politik, Spaltung der Gesellschaft, keine positive Haltung zur EU, Ablehnung der Sanktionen, Russland-Finanzierung.
Van der Bellen will deshalb Noch-Kanzler Nehammer einen Regierungsbildung-Auftrag mit einer klaren Besingung geben: Keine schwarz-blaue Regierung, sondern eine Regierung "mit breitem Konsens"
Die nächste Wunsch-Regierung von Van der Bellen heißt: Schwarz - Rot mit den Grünen als drittem Partner, um die nötige Mehrheit sicherzustellen. Das würde Van der Bellens Grüne in der Regierung - vor allem Gewessler im Umwelt-Ressort - retten und die FPÖ samt Kickl verhindern.
Van der Bellen würde damit seine Wunsch-Regierung angeloben: Rot - Grün mit einem schwarzen Kanzler Nehammer.
Für Mikl-Leitner wäre das ein Horror: Neben den Grünen auch noch die ihr seit den letzten Koalitions-Gesprächen verhassten NÖ-Roten in der nächsten Regierung wäre für sie ein "No Go".
Mikl Leitner soll an Van der Bellen schon kommuniziert haben: Dieser Hofburg-Ampel-Phantasie Schwarz-Rot-Grün werde die ÖVP niemals zustimmen. Die ÖVP will künftig wieder Schwarz-Blau - wie in NÖ. Und damit BASTA.
Seither hängt der Haussegen zwischen Hofburg und St. Pölten schief. Van der Bellen hat Mikl-Leitner klar signalisiert: Wenn sie weiter für Schwarz-Blau votiert, wird aus der Hofburg scharf geschossen.
Nur der arme "Charly" Nehammer, der sein gutes Verhältnis zum Bundespräsidenten nicht gefährden will und der natürlich auf den Regierungauftrag von Van der Bellen hofft, bemüht sich noch um Frieden.
Nach Van der Bellens Attacke auf Mikl und ihren "Normalbürger"-Sager konterte Nehammer in seinem Bemühen um Frieden und "Alle-haben-sich-wieder-gern": Man werde doch in Zukunft hoffentlich noch ein Schnitzerl essen und mit dem Auto fahren dürfen, ohne schlechtes Gewissen haben zu müssen.
Das war wieder mal wieder der klassische "Schmähhammer" - denn von Schnitzel und Auto hatte Van der Bellen nie gesprochen sondern von Mikl, Schwarz-Blau und den "Normalbürgern".