Wer in der ÖVP rasch neu wählen will

„Eigentlich ändert sich die Meinung fast täglich“, sagt ein VP-Stratege leicht enerviert. Gemeint: Wann die ÖVP am liebsten wählen will.
Tatsächlich keine leichte Entscheidung. Denn die Nationalratswahl 2024 dürfte eine Richtungsentscheidung werden.
Planmäßig würde die nächste Nationalratswahl am 29. September stattfinden.

ÖVP Niederösterreich will Wahl im Frühjahr. In Teilen der ÖVP-Länderorganisationen – speziell in der ÖVP Niederösterreich – drängt man seit geraumer Zeit auf eine Nationalratswahl bereits im Frühjahr. Ein ÖVP-Insider meint: „Die Niederösterreicher sind der Meinung, dass die Regierung nichts mehr weiterbringen wird und der ÖVP jeder weitere schwarz-grüne Tag weiter schaden werde.“

In der Bundes-ÖVP gehen die Meinungen hingegen auseinander. Bundeskanzler Karl Nehammer selbst wolle – ähnlich wie sein grüner Vizekanzler Werner Kogler – eher erst im September wählen. Ein Teil der ÖVP-Strategen unterstützt ihn dabei und hofft – ähnlich wie die Grünen –, dass die „Wut der Menschen bei der EU-Wahl ausgelebt“ werde und dann verrauche. Übersetzt: Dass die FPÖ bei der EU-Wahl im Juni zwar Nummer eins werde, aber sich dann „Angst vor einem Kanzler Kickl“ breitmache und dann doch die ÖVP vorne sein könne.

Warum VP-Strategen Turbo für FP fürchten

Andere VP-Strategen im Bund sehen das aber anders. Sie warnen davor, dass ein möglicher Platz eins der FPÖ bei der EU-Wahl Herbert Kickl „erst Recht Auftrieb geben“ könnte. „Dann wäre überall vom Sieger Kickl die Rede. Eine sehr heikle Situation für die ÖVP, die dann wieder als Verlierer dastehen würde.“
Das könnte dann freilich zur weiteren Nervosität in der türkis-schwarzen Welt und – wie berichtet – zur Revolte gegen Nehammer führen.

Nach Rede am 26. 1. soll die Entscheidung fallen

Zumindest über eines scheinen sich die meisten in der ÖVP aber vorerst einig zu sein: Karl Nehammer solle zuerst seine Rede am 26. Jänner halten. Dort soll er keine Bilanz-Rede halten – „für eine Bilanz wird keiner gewählt“ (so ein ÖVPler), sondern Ziele für die Zukunft anpreisen.
Falls die Stimmung sich pro ÖVP drehen würde, könnte der Beschluss für Neuwahlen dann rasch folgen. Allerdings müsste Nehammer dann noch Kogler überzeugen, mit dem er schließlich einen Deal hat, Neuwahlen nur gemeinsam zu beschließen.