Politik-Insider
Wer jetzt am Comeback von Schwarz-Rot nach Wahl bastelt
01.03.2024
Von Nehammer bis Hanke, von Pröll bis Muchitsch – die neuen VP-SP-Allianzen.
Allianzen. Die diskreten Gespräche hinter fest verschlossenen Türen laufen bereits seit einigen Monaten und haben sich zuletzt intensiviert. Die Rede ist von schwarz-roten Avancen und Vorarbeiten für den Tag danach. Der ist freilich nach der Nationalratswahl und soll bereits einen geebneten Weg vorfinden für ein Comeback einer alten österreichischen Tradition einer schwarz-roten oder rot-schwarzen Koalition.
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Hintergrund der eifrigen Vorbereitungen ist freilich die gemeinsame Ablehnung der „Kickl-FPÖ“ oder übersetzt: von FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Und natürlich spielen die Umfragen, die die Blauen auf Platz eins sehen, auch eine gehörige Rolle. Aber wer bastelt nun wirklich am Comeback der kleiner gewordenen großen Koalition? ÖSTERREICH begab sich auf Spurensuche:
ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer nimmt eine aktive Rolle darin ein: Er hat sowohl Kontakte zu SPÖ-Chef Andreas Babler – den er als Bürgermeister von Traiskirchen gut kennt – als auch vor allem zu maßgeblichen Playern des roten „Pragmatiker-Lagers“.
Vor allem mit SPÖ-Nationalratspräsidentin Doris Bures – einst selbst Ministerin einer rot-schwarzen Regierung – dürfte die Gesprächsbasis sehr gut sein. Aber auch zu Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke – ihm könnte im Fall der Fälle das Finanzministerium zukommen – dürfte es eine stärkere Vertrauensbasis geben.
Und natürlich spielen die Sozialpartner – etwa ÖGB-Boss Wolfgang Katzian und Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer – Schlüsselrollen bei der Annäherung. Dass der rote Mandatar und FSG-Vorsitzende Josef Muchitsch an Babler appelliert hatte, mehr in die Mitte zu rücken, dürfte kein Zufall sein. Auch er ist Teil der quasi zweifärbigen Comeback-Truppe.
Und natürlich sind einige Landeshauptleute eingebunden: Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler ebenso wie der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser, die beide bereits offen für die Rückkehr von ÖVP-SPÖ eingetreten sind.
Selbst Niederösterreichs VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner – sie regiert in ihrem Land mit Blau – setzt auf eine Intensivierung der Talks mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig.
Im Hintergrund soll auch eine einst besonders starke rot-schwarze Achse umtriebig sein, um ihre jeweilige Partei zu überzeugen: Wiens Ex-SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl und Niederösterreichs früherer ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll. Immerhin gibt es in beiden Parteien auch starke Ressentiments gegeneinander, die diese beiden – Häupl eher bei der Parteilinken der Roten und Pröll eher bei den Parteirechten der Schwarzen – ausräumen sollen.
Auch Blaue hoffen auf Umsturz in VP & SP
Die Blauen wiederum, die offenbar bereits fix von Platz 1 für sich ausgehen, hoffen, dass ÖVP und SPÖ nach den Wahlen ins Chaos stürzen und Blau-affinere Spitzen kriegen. In Niederösterreich wollte Mikl-Leitner schließlich auch lieber mit der SPÖ regieren, wurde aber von eigenen Landesräten unter Druck gesetzt.
Darauf verweisen auch Rote, die warnen, dass „die ÖVP am Ende halt mit Magnus Brunner oder wem immer doch den Junior von Kickl geben würde“. In der ÖVP glauben einige ihrereseits, dass Burgenlands „Hans Peter Doskozil sofort einen Pakt mit Kickl abschließen würde“.
Daher solle rechtzeitig ein tragfähiges Fundament zwischen ÖVP und SPÖ geschmiedet werden, um das nach Wahlen „rasch durchziehen zu können“. So wie es ÖVP und FPÖ 2000 gegen die damalige Nummer eins, die SPÖ, vorgelebt hatten.