POLITIK-INSIDER
Wie der VP-Chef um sein Amt kämpft
06.08.2022In der ÖVP breitet sich Verzweiflung aus, während Nehammer auf Grün setzt.
Unmut. „Es läuft schlecht, aber was sollen wir tun“, ist ein Satz, den man derzeit immer wieder von Schwarz-Türkisen vernimmt. Die desaströsen Umfragewerte werden für VP-Chef Karl Nehammer freilich zum Tanz auf dem Parteivulkan.
Stürzt die ÖVP in Tirol unter 30 %, wird es eng
➔ Grenze. Bereits im September könnte dieser für ihn gefährlich eruptieren. Nämlich dann, falls sich derzeitige Umfragen tatsächlich bewahrheiten und die Tiroler ÖVP bei der Landtagswahl von 44 Prozent auf unter 30 Prozent stürzen würde. „Auch wenn das nicht nur die Schuld von Karl Nehammer wäre, würden die Tiroler sie ihm geben“, sagt ein VP-Stratege, der schon etliche VP-Obmanndebatten erlebt hat.
Müsste Nehammer dann seinen Platz räumen? Nicht unbedingt, sagt ein VP-Spitzenmann. Das würde dann Niederösterreichs VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner entscheiden. Dass der Milizoffizier mit der Leidenschaft fürs Boxen von sich aus das Feld räumen werde, bezweifeln sämtliche VP-Granden. Das werde „sein Umfeld nicht zulassen“, heißt es immer wieder.
Will Mikl-Leitner, dass die Koalition durchhält?
➔ Strategie. Während manche VP-Strategen in Niederösterreich dafür wären, dass die Koalition im Bund für die niederösterreichische Landtagswahl im März geopfert werde, damit sich „die Wut der Wähler dort entladen könnte“, soll Mikl-Leitner keinen gleichzeitigen Bundes- und Landtagswahlkampf wollen. Sie wolle, dass er „Ruhe reinbringe und was weiterbringe“. Aber, so der warnende Zusatz, sie wird ebenso wie die übrigen ÖVP-LHs sehr stark ihre eigene Linie fahren. Übersetzt: Die ÖVP-Länder werden sich wie in früheren Zeiten von der Bundespartei absetzen.
Nehammer selbst setzt auf grüne Schützenhilfe
➔ Konter. Im Nehammer-Lager wiederum setzt man auf den grünen Koalitionspartner als Überlebensstrategie. Derzeit werden Vertraute ausgeschickt, um zu erklären, dass es „keinen anderen geben würde, der die ÖVP wieder in die Höhe bringen“ könne. Und dass die Grünen einen neuerlichen Kanzlerwechsel „nicht mehr tolerieren würden“. Das stimmt allerdings nur bedingt. Mitten in der Teuerungs- und Gaskrise könnten sich die Grünen nur „schwer leisten, die Koalition platzen zu lassen“, sagt ein Grüner ÖSTERREICH. Das „Risiko für uns wäre zu groß“. Es würde davon abhängen, wen die ÖVP dann bringen würde.
Zuwanderungskurs als Sprengstoff für Koalition
➔ Kurs. Manch Grüner befürchtet freilich, dass Nehammer aus Verzweiflung auf „Zuwanderungskurs à la FPÖ setzen und uns überfordern“ könnte. Dann wäre „alles möglich“, so ein Entscheidungsträger. Platzt die Koalition, wäre Nehammers Schicksal besiegelt.