Le Pens Ultimatum

Zu radikal? FPÖ droht Rauswurf aus EU-Fraktion

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Nachdem ein Treffen zwischen AfDlern und Martin Sellner bekannt wurde, fordert Marine Le Pen von AfD-Chefin Weidel, den rechtsextremen "Remigrations"-Plänen abzuschwören. Der EU-Fraktion der Rechten droht Spaltung. FPÖ verwendet Begriff auch und könnte dort rausfliegen.

Marine Le Pen – die bekanntlich seit Jahren an der Dediabolisation ihrer Partei arbeitet – hat von AfD-Chefin Alice Weidel gefordert, dass der Begriff „Remigration“ – dieser kommt von den rechtsextremen Identitären und meint die Vertreibung auch von Staatsbürgern – nicht in das Programm der AfD fließen dürfe.

In Frankreich wird Le Pens Rassemblement national zwar als extrem rechts eingestuft, aber die Partei distanziert sich zumindest formal von den rechtsextremen Identitären und deren Ideologien.

Marine Le Pen mit Ultimatum an AfD-Chefin Weidel

Le Pen erwartet daher von Weidel – nachdem das Treffen von AfDlern mit Sellner bekannt wurde – eine schriftliche Zusicherung, dass die AfD diese Ideologie nicht mehr teilt. Offenbar steht die rechte Fraktion im EU-Parlament sonst vor einer Spaltung.

Konflikte in der AfD über extremen Kurs

Weidel hatte Le Pen in Paris getroffen und behauptet, dass die Konflikte ausgeräumt seien. Französische Medien berichten aber in Bezugnahme auf Le Pens Partei, dass dem nicht so sei. Weidel hatte sich zwar von einem Mitarbeiter, der an dem Treffen mit dem einstigen Sprecher der Identitären Sellner teilgenommen hatte, getrennt. Aber in der AfD dürften einige dem Begriff nicht abschwören wollen.

FPÖ-Spitzen verteidigten "Remigrations"-Treffen

Selbiges gilt freilich auch für die FPÖ - wo sogar das Treffen AfDler und Sellner verteidigt wurde. Damit droht auch der FPÖ ein Rauswurf aus der gemeinsamen Fraktion mit Le Pen. Mehrere FPÖ-Politiker verwenden selbst den Begriff und FP-Chef Kickl sieht die Identitären bekanntlich als „normale rechte NGO“ an.  

Gründet Le Pen neue Fraktion ohne AfD und FPÖ?

Möglich sei aber auch, dass Le Pen und weitere Parteien die Fraktion mit FPÖ und AfD verlassen und eine neue gründen. Für Spannung ist gesorgt. 

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