Polizei forscht acht Hass-Poster aus

Nach möglicherweise verhetzenden Postings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sind insgesamt acht Personen ausgeforscht worden. Gegen sie werden nun weitere Erhebungen geführt, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien am Dienstag.

Verdacht der Verhetzung
Kurz hatte Anfang Juli einen Nahost-Friedensappell auf Facebook veröffentlicht, worauf es zahlreiche Kommentare gab, darunter auch antisemitische. Die Staatsanwaltschaft wurde eingeschaltet und ermittelte gegen unbekannt wegen Verdachts der Verhetzung. Vier der nun ausgeforschten Personen sollen von der Bundeshauptstadt aus tätig gewesen sein, vier weitere in den Bundesländern, ihre Fälle wurde an die zuständigen Behörden weitergeleitet, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien. Insgesamt werde nun gegen acht Personen weiter ermittelt.

Ebenfalls von der Staatsanwaltschaft geprüft wurden bedenkliche Kommentare auf der Facebook-Seite von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Die Ressortchefin hat Ende Juni auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sie den aktuellen Hymnentext in die Kamera hält - als "Lernhilfe" für den Schlagersänger Andreas Gabalier, der die alte, töchterlose Version gesungen hatte. Heinisch-Hosek erntete dafür mitunter feindselige Postings. In dieser Causa erging in der Zwischenzeit ein Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft an die Oberstaatsanwaltschaft. Über dessen Inhalt - also welches weitere Vorgehen die Staatsanwälte vorschlagen - gab es keine Auskunft.

Im Fall der Hass-Postings gegen die ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter werden ebenfalls noch Erhebungen durchgeführt, hieß es.