Polizei räumt besetzten Audimax

Die Polizei hat am Mittwochfrüh die Besetzung des Audimax der Universität Wien beendet. Rund zehn verbliebene Besetzer wurden von den Beamten hinauseskortiert. Schon zuvor hatte sich unter den rund 100 Teilnehmern einer Rechtsvorlesung Unmut über die "Besetzung" breitgemacht.

Mini-Demo aufgelöst
Nach der Beendung der kurzfristigen Audimax-Besetzung haben sich rund 50 Studenten zu einer Demo vor dem Hauptgebäude der Uni Wien versammelt. Die Gruppe blockierte zunächst für etwa eine Minute den Ring und skandierte "Erst freie Bildung, dann freie Straßen". Nachdem die Polizei die Veranstaltung für aufgelöst erklärte, wollte die Gruppe weiter in Richtung Minoritenplatz ziehen. Vor dem Burgtheater wurde ein Teil der Teilnehmer allerdings von der Polizei, die den Demonstranten zahlenmäßig deutlich überlegen war, eingekesselt.

(c) APA/ Hochmuth

Wissenschaftsminister Beatrix Karl (V) ist über die Auflösung der Besetzung "sehr froh". Den "Schulterschluss" zwischen Studenten und Uni-Angehörigen bewertete sie dagegen als "generell positiv".

Jus-Studenten gegen die Besetzung
Die Jus-Studenten protestierten gegen die "Besetzung" mit Zwischenrufen wie "setzt euch rüber zu McDonald's" oder die "Philosophiefakultät ist weiter drüben". Die Besetzer konterten mit "das ist ein öffentlicher Raum."

Polizeigewalt
Gegen 08:15 Uhr erschienen die Polizeibeamten, die von den Jus-Studenten mit "ein Hoch auf die Exekutive" begrüßt wurden. Unmittelbar danach begann wieder der Vorlesungsbetrieb mit einer Lehrveranstaltung des Jus-Dekans Heinz Mayer. Auch in allen anderen kurzfristig besetzten Hörsälen finden wieder reguläre Veranstaltungen statt.

Tür aufgebrochen?
Nach dem Sternmarsch von tausenden Studenten und Lehrerenden der Wiener Uni hatte am Dienstagabend eine Gruppe von Studenten die Tür des Audimax im Hauptgebäude der Universität Wien aufgebrochen. Die Studierenden selbst bestritten dies, die Tür sei offen gewesen, hieß es. Das Rektorat erstattet Anzeige.

Am Dienstag Abend hatten mehrere hundert Studenten "alternative Vollversammlungen" an der Uni Wien abgehalten. Zunächst wurde im Hörsaal 7, der inzwischen für besetzt erklärt wurde, darüber debattiert, ob daraus eine Besetzung werden soll bzw. welcher Hörsaal sich eignen würde. Schließlich strömten immer mehr Studenten in Richtung Audimax.

Uni umzingelt
Zunächst war unklar, ob dort lediglich eine Party und Diskussionen stattfinden sollten oder ob es zu einer Besetzung kommen werde. Vorerst wollten die "Audimaxisten" im mit einem "Welcome back"-Schriftzug verzierten Plenum beraten, wie weiter vorgegangen werden sollte.

Um 21.00 Uhr wurden aus Sicherheitsgründen alle Eingänge zum Hauptgebäude von Sicherheitskräften der Universität gesperrt. Offenbar umzingelte die Polizei die Uni und hindert weitere Demonstranten daran, die Uni zu betreten. Dennoch kamen auch eine halbe Stunde nach Sperre der Uni immer neue Studenten in das Audimax. 

Kritik vom Rektorat
Das Rektorat der Universität Wien hat die Besetzung kritisiert. "Aktionen wie diese schaden den heute gemeinsam formulierten Zielen und den bevorstehenden Verhandlungen", war in einer in der Nacht auf Mittwoch auf der Homepage der Uni Wien  veröffentlichten Mitteilung zu entnehmen. Eine entsprechende Anzeige sei bei den Sicherheitsbehörden bereits eingebracht worden, war weiter zu lesen.

Vorlesungsbetrieb soll ab 8 Uhr gewährleistet werden
Unterdessen erklärte eine Sprecherin der Universität  man führe bereits Gespräche mit den Organisatoren der Besetzung. Ziel sei es, am Mittwoch ab 08.00 Uhr den Vorlesungsbetrieb wieder aufzunehmen. "Störungen, die den Lehrveranstaltungsbetrieb gefährden, schaden den Interessen der Studierenden. Es wird nicht möglich sein, Ersatzräume für Lehrveranstaltungen zu finanzieren", war in der Internet-Mitteilung der Uni Wien zusätzlich zu lesen.
 

Im Vorjahr hatten Studenten das Audimax über mehrere Wochen besetzt gehalten. In der Folge wurden Hörsäle an mehreren Universitäten in ganz Österreich besetzt.

Proteste
Bei Vollversammlungen in allen Universitätsstädten haben zuvor Rektoren sowie mehrere Tausende Studenten, Uni-Lehrende und Betriebsräte ihrem Unmut über die angekündigten Einsparungen beim Hochschulbudget ab 2013 Luft gemacht. In Graz, Salzburg und Wien wurde der Protest von der HochschülerInnenschaft (ÖH) auch auf die Straße getragen.

Forderungen bleiben gleich
Die Forderungen der Studenten waren dieselben wie im vergangenen Herbst, als es in ganz Österreich zu Hörsaalbesetzungen gekommen war. Der Ruf nach mehr Mitbestimmung oder einer Verbesserung der Studienpläne trat allerdings angesichts der angekündigten Stagnation des Hochschulbudgets deutlich in den Hintergrund. Auf Plakaten und Transparenten wurde "artgerechte Studierendenhaltung" gefordert, auf die Wichtigkeit von Bildung hingewiesen ("Wir sind Österreichs Bodenschätze") oder Finanzminister Josef Pröll (V) zum Mitmachen aufgefordert ("Seppi Pröll, marschier' mit uns").

Uni für Proteste zu klein
Bereits die Vollversammlung der größten Hochschule des Landes verfolgten mehrere tausende Studenten und Uni-Lehrer im und vor dem Juridicum. Die Veranstaltung wurde aus dem überfüllten größten Hörsaal der Jus-Fakultät in angrenzende Räume sowie per Videowall nach draußen übertragen. Dort stand dann allerdings weniger der Schulterschluss mit der Uni-Leitung im Kampf gegen Kürzungen im Mittelpunkt, als vielmehr die Kritik an deren Nicht-Ablehnung bzw. Befürwortung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen.

An der Technischen Universität (TU) Wien und der Med-Uni Wien folgten jeweils mehr als 1.000  Personen dem Aufruf von Rektoren und ÖH zur Teilnahme an den Vollversammlungen, ebenso viele waren es in Linz. In Innsbruck wurde die Vollversammlung von Uni und Med-Uni in der Öffentlichkeit abgehalten, laut Polizei nahmen 1.500 Personen teil. An der Uni Graz waren gleich drei Hörsäle zum Bersten voll, an der anschließenden Demo beteiligten sich 2.400 Personen.

Dramatisches Bild
Die Rektoren zeichneten im Vorfeld ein dramatisches Bild, sollte die Regierung nicht wie gefordert das Uni-Budget ab dem Jahr 2013 deutlich erhöhen: Dies hätte an den Unis "unweigerlich" einen Abbau von Personal bzw. die Schließung von Studiengängen oder ganzen Instituten "deutlich vor 2013" zur Folge, warnte die Universitätenkonferenz (uniko). Als "Hohn" wird von den Rektoren auch empfunden, dass ihnen nach wie vor kein Termin mit der Regierungsspitze vor dem 22. November angeboten wurde. Beim Rektor der Uni Salzburg, Heinrich Schmidinger, nährt dies den Verdacht, dass "man die Sache nicht wirklich ernst nimmt". Für ihn ist es auch ein Signal, dass der Termin erst nach Ausverhandlung des Budgets stattfinden soll: "Es bedeutet, wir ändern nichts mehr."

Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (V) äußerte Verständnis für die "Ängste der Rektoren". "Sie machen sich Sorgen, wie es ab dem Jahr 2013 weitergeht." Bis 2012 seien die Budgets jedoch gesetzlich gesichert, in diese werde nicht eingegriffen. Ab 2013 bräuchten die Unis aber allein für die Sicherung des fortlaufenden Betriebs 250 Mio. Euro, betonte Karl, die noch mitten in den Budgetverhandlungen mit Pröll steckt. Sie versicherte auch, es sei Pröll und Kanzler Werner Faymann (S) "nicht egal, was an den Unis passiert".

Unterstützung für die Anliegen der Unis kam von der Gewerkschaft der Privatangestellten Druck Journalismus Papier (GPA-djp), der Arbeiterkammer sowie SP-Landespolitikern. Das BZÖ fordert indes eine "Universitäts-Milliarde, um aus der Finanzierungssackgasse endlich herauszukommen", die FPÖ verlangt eine vierte Medizin-Uni in Linz.

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19:29 Uhr:
Die Vollversammlung an der Uni Graz ist vorbei. Die Beteiligten berichten von einer konstruktiven Atmosphäre.

19:15 Uhr:
In der Nacht wollen sich zahlreiche Studenten wieder im Audimax treffen.

18:46 Uhr:
Besonders auffallend zwischen den zahlreichen Transparenten: Ein riesiges aufblasbares Schwein mit Flügeln.

18:24 Uhr:
Laut ÖH sind 20.000 Studenten auf den Straßen, die Polizei spricht von 7.000.

18:03 Uhr:
Tausende Studenten sind vor dem Parlament.

17:20 Uhr
Während er Protestzug der Angewandten und der TU Wien schon das Parlament erreicht hat, der der Marsch von Hauptuni erst jetzt los. Mittlerweile hat sich auch Protestierende von der BOKU und der WU den Protestierenden an der Hauptuni angeschloßen.

17:01 Uhr
Offensichtlich sind in Wien mehr Protestierende unterwegs, als die Polizei erwartet hat. Diese ging von 2.000 teilnehmenden Menschen aus.

16:49 Uhr
Die Vollversammlung an der Uni Wien ist nun beendet. Die Teilnehmer machen sich nach hitziger Diskussion auf zum Treffpunkt für den Protestmarsch.

16:41 Uhr
Der Protestzug von der TU Wien hat sich mittlerweile in Bewegung gesetzt, auf dem Weg Richtung Parlament werden die sich Teilnehmer mit den Protestierenden der Angewandten zusammenschließen.

16:36 Uhr
Während die Vollversammlung an der Uni Wien weiter im Gang ist, treffen sich schon die ersten Teilnehmer des Sternmarsches vor der Hauptuni Wien.

16:12 Uhr
"Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut", klingt es Dienstagnachmittag durch die Grazer Innenstadt, wo die Universität einen Protestzug gegen die geplanten Budgetkürzungen der Regierung veranstaltete. Etwa 2.400 Studenten, Professoren und Universitätsmitarbeiter beteiligen sich an der Demonstration. Mittlerweile ist der Grazer Protestzug am Hauptplatz angekommen.

16:01 Uhr
Mittlerweile ist die Sterndemo an der Boku Wien gestartet. Auch an der TU Wien und der Angewandten geht es in den nächsten Minuten los.

15:52 Uhr
Der weitere Ablauf des Protesttages in Wien:

• Ab 16.00 startet eine Kundgebung vor dem Hauptgebäude, wo sich jene, die nicht zur Vollversammlung gehen  wollen/können für die anschließende Demo zusammenfinden.
• Ab 16.30 startet die Demo vor dem Hauptgebäude der Uni Wien.
• Um 17.30 treffen sich alle Wiener Demozüge am Parlament um von dort aus gemeinsam zum Ballhausplatz zu gehen.
• Um 18.00 findet die gemeinsame Abschlusskundgebung mit Berichten von allen Wiener Vollversammlungen am Ballhausplatz statt.
• Um 20.00 startet dann eine Uni-Party in der Garage X am Petersplatz!

15:37 Uhr
Wifo-Chef Aichinger prangert das fehlende Geld und die Bildungsmisere in Österreich an.

15:29 Uhr
Auch vor dem Juridikum befinden sich hunderte Protest-Teilnehmer die nicht mehr in den Hörsaal reingekommen sind.

15: 12 Uhr
Erster Sprecher ist der Rektor der Uni Wien, Georg Winckler. Hier ein Live-Stream der Vollversammlung:

15:09 Uhr
Ironie am Rande: Der Hörsaal in dem die Vollversammlung stattfindet ist überfüllt, nicht alle Interessierten konnten einen Platz ergattern. Wohl eine ähnliche Situation wie bei vielen regulären Veranstaltungen der österreichischen Unis.

15:04 Uhr
In diesen Momenten startet die Vollversammlung an der Uni Wien. Hier folgen nun Reden von Vertretern der ÖH, Uni Brennt sowie dem Rektorat, Unirat, Senat und Betriebsrat.

14:56 Uhr
Auch die allseits beliebte Volksküche ist heuer wieder mit dabei, vor dem Hörsaal hat sie sich aufgebaut.

14:52 Uhr
Am Wiener Juridikum beginnt in Kürze die Vollversammlung der Uni Wien. Der Hörsaal U10 zeigt sich schon jetzt gut gefüllt.

14:47 Uhr
Das "Desinteresse" und die "Säumigkeit" der Regierung bei der Lösung der dringlichsten hochschulpolitischen Probleme beklagt die Universitätenkonferenz (uniko). Insbesondere die nach wie vor ungelöste Frage der ausreichenden Finanzierung habe die Rektorate heute, Dienstag, zur Abhaltung von Universitätsversammlungen an allen Standorten bewogen.

14:38 Uhr
Zum Bersten voll waren auch drei Hörsäle an der Uni Graz, als die Vollversammlung zum Protest gegen die geplanten Budgetkürzungen begann. Rektor Alfred Gutschelhofer rechnete vor, dass ab 2013 allein zur Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes der Unis rund 300 Mio. Euro jährlich fehlten. Die Betriebsratsvorsitzende Regina Lammer kritisierte, dass in den vergangenen Jahren die Zahl der Studierenden um 30 Prozent gestiegen sei, aber ihre Betreuung immer noch mit dem selben Personalstand zu stemmen sei: "Uns platzt der Kragen."

14:21 Uhr
Aktuelle Bilder der Proteste aus ganz Österreich

14:09 Uhr
Kurzfristiges Ziel der Rektoren sei es, dass sich Parlament und Regierung zum Ziel von zwei Prozent des BIP für den Hochschulsektor bis zum Jahr 2015 bekennen. Dafür sei eine jährliche Budgetsteigerung von 500 Mio. Euro nötig, so Schmidinger. Gleichzeitig müsse natürlich die reale Budgetkürzung ab 2013 zurückgenommen werden.

13:55 Uhr
Die Rektoren erklären, dass sie sich von der Regierungsspitze aufgrund des späten Termins für den von ihnen verlangten "Bildungsgipfel" verhöhnt fühlen. Der Gesprächstermin am 22. November sei "in doppelter Hinsicht ein Hohn", so der Rektor der Uni Salzburg, Heinrich Schmidinger.

13:37 Uhr
Was ist überhaupt eine Vollversammlung? Die ÖH klärt auf: Früher war die Vollversammlung als Universitätsgremium im Gesetz verankert. Sie ist eine Zusammenkunft, bei der sich alle Universitätsgruppen versammeln. Das heißt konkret dass alle Studierende, Lehrende, Angehörige des allgemeinen und wissenschaftlichen Personals, sowie das Rektorat, der Senat, der Universitätsrat und der Betriebsrat die Möglichkeit haben miteinander zu sprechen und zu diskutieren.

13:28 Uhr
Die Vollversammlung der Uni Wien findet im Übrigen nicht im Audimax statt, sondern im Hörsaal U10 des Juridikums. Um 15 Uhr geht es los.

13:12 Uhr
Die größte Demo findet heute in Wien statt. Anschließend an die Vollversammlungen der Universitäten Wiens ziehen die Teilnehmer in einer Sterndemo zum Parlament, von wo aus sich der Demozug zum Ballhausplatz bewegen wird. Um 18 Uhr findet die Abschlußkundgebung statt.

12:58 Uhr
Gegen 10.30 Uhr hatten sich rund 1.000 Studierende der Medizin-Uni in der Innsbrucker Maria-Theresien-Straße zu einer Protestaktion eingefunden. Die teilweise stilecht mit weißen Arztkitteln bekleideten Teilnehmer forderten mehr Geld für Bildung und Wissenschaft. Auf Transparenten war unter anderem "Bildung - Investition mit der höchsten Rendite", "Keine Spitzenmedizin ohne Unis", und "Politwende statt Uni-Ende" zu lesen. Geschlossen marschierte der Protestzug ohne besondere Zwischenfälle auf den Vorplatz der Hauptuni, wo indes Rektor Karlheinz Töchterle alle Beteiligten darauf einschwor, an einem Strang zu ziehen.

12:49 Uhr
Lehrende und Studierende der Medizin-Uni und der Hauptuni Innsbruck haben in der Tiroler Landeshauptstadt ihren Unmut über die geplanten Budgetkürzungen im Bildungsbereich kundgetan. Nach ersten Schätzungen der Polizei nahmen an den Protestaktionen rund 1.300 Personen teil. Medizin-Uni Rektor Herbert Lochs warnte vor den geplanten Einschnitten: "Wenn diese kommen, müssen 2013 mindestens 100 Mitarbeiter entlassen werden".

12:42 Uhr
In Klagenfurt ist der HS1 so überfüllt, dass die Teilnehmer in einen weiteren Hörsaal ausweichen mussten wo sie an der Diskussion via Videoprojektion teilhaben.

12:29 Uhr
Im Audimax der TU wurde der Unmut auch mittels Transparenten zum Ausdruck gebracht. So war etwa zu lesen: "Wenn du denkst Bildung ist teuer dann probier aus was Dummheit kostet" oder "Ausbildung ohne Bildung führt zu Wissen ohne Gewissen".

12:16 Uhr
Ganze Uni-Gebäude zusperren und das Hauptgebäude der Technischen Universität (TU) Wien in ein Hotel umbauen - das sind laut Rektor Peter Skalicky Szenarien aufgrund der budgetären Probleme der Unis. Skalicky präsentierte seine Vision bei der Vollversammlung der TU Wien, zu der Studenten sowie Vertreter von Professoren, Mittelbau, Betriebsrat, Universitätsrat und Senat - insgesamt über 1.000 Personen - in seltener Eintracht ins Audimax gekommen waren.

12:10 Uhr
Auch an der Universität Klagenfurt hat mittlerweile die Vollversammlung begonnen.

12:00 Uhr
Im Gegensatz zu den beeindruckenden Protesten letzte Jahr (Stichwort Audimaxismus), in dem sich die Studentenschaft selbst organisiert hat, kommt der Anstoß für den heutigen Protesttag von der Rektoren und der Studentenvertretung. Aber auch die Organisatoren der letztjährigen Proteste sind mit an Bord.

11:42 Uhr
An der WU Wien findet derzeit eine hitzige Podiumsdiskussion statt. WU-Rektor Badelt wird von den anwesenden Stunden in die Mangel genommen. Dieser verweist auf realpolitische Entscheidungen und überhöhte Forderungen.

11:28 Uhr
Die Vollversammlung an der MedUni Wien ist mittlerweile zu Ende gegangen.

11:22 Uhr
An der MedUni Wien versammelten sich nach eigenen Angaben über 1000 Studierende, ÄrztInnen und WissenschafterInnen. Die Sprecher warnen vor den angedrohten Kürzungen, die einen sofort einzuleitenden Personalabbau von 450 Personen bis 2013 bedeuten würden.

11:15 Uhr
Auch in Linz, an der WU Wien, der TU Wien und der MedUni Wien starteten die ersten Vollversammlungen schon um 10 Uhr.

11:06 Uhr
In Innsbruck startete um 10 Uhr ein Protestzug zur Hauptuni, in diesen Minuten werden die Protestierenden den Platz vor der Universität erreichen und mit Ansprachen auf die Notsituation an den heimischen Universitäten aufmerksam machen.

11:02 Uhr
Schon um 9 Uhr gingen die ersten Aktionen los, an der BOKU Wien gibt es seit deMorgenstunden die ersten Workshops und Vorträge zum Thema.

11:00 Uhr
Heute, Dienstag, gehen Studenten und Lehrpersonal auf die Straße, um auf die finanzielle Not aufmerksam zu machen. In ganz Österreich finden Vollversammlungen und Protestmärsche statt.