Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) hat sich am Samstag klar gegen eine schwarz-blau-orange Regierung ausgesprochen.
Er hat die ÖVP zu raschen und ernsthaften Koalitionsgesprächen mit der SPÖ gedrängt. Er sei "grundsätzlich für eine Große Koalition ", auch wenn "nicht um jeden Preis", so Pröll in der Ö1-Reihe- "Im Journal zu Gast".
Pröll glaubt an rasche Regierungsbildung
Pröll wünscht sich noch heuer eine Regierung und sieht "sehr gute Chancen", dass sich ÖVP und SPÖ einigen, da "die Irritationen" aus dem Wahlkampf "am Weg des Abbauens" seien. Mit Alternativen zu einer rot-schwarzen Regierung setzt sich der Landeshauptmann nach eigenen Angaben nicht auseinander: "Mir war schon Schwarz-Blau zu bunt. Mehr brauche ich nicht zu sagen", so Pröll, der keinen Grund sieht, das zu ändern, was er schon "vor Jahren gedacht, gespürt und auch gezeigt" habe.
Pröll plädiert für "geordnete Hofübergabe"
Auf Spekulationen über die Nachfolge von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wollte sich Pröll nicht einlassen. Es sei jedenfalls richtig gewesen, dass nach der Wahlniederlage kein "Köpferollen" eingesetzt habe, sonst würde man jetzt "kopflos durch die Gegend gehen". "Man kann über den Kanzler denken, wie man will, aber er hat Erfahrungen", plädierte Pröll für eine " geordnete Hofübergabe". Schüssel habe seine Verantwortung wahrgenommen und in einer schwierigen Zeit nicht alles "hinter sich gelassen". Er verstehe, wenn die SPÖ wolle, dass man auf die Erfahrung langgedienter VP-Politiker verzichte, "aber das spielt es nicht", so Pröll über die Verhandler Schüssel und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer.
"Emotionsloser Wahlkampf" schuld an Niederlage
Als Grund für die Niederlage der ÖVP bei der Wahl sieht Pröll unter anderem den "emotionslosen Wahlkampf". "Mehr Emotionen wären notwendig gewesen." Es sei auch nicht gelungen, "denn Leuten zu sagen, was auf dem Spiel steht". Es sei jetzt aber "vergossene Milch, darüber zu reden".
Angesichts des "Negativ-Wahlkampfs" regte Pröll dazu an, auch auf Bundesebene die Immunitätsregelungen für Politiker "generell zu überdenken". In Niederösterreich will er die außerberufliche Immunität von Abgeordneten abschaffen.
