Der VP-Chef will mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig reden. Er will ausloten, ob sie für diese Koalitionsvariante zu haben wäre.
VP-Chef Josef Pröll findet eine Schwarz-Orange-Grüne Regierung "reizvoll", wie er im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH betont. Pröll: "Ich werde Eva Glawischnig von den Grünen erst treffen und werde dort ausloten, wie sie das sieht. Es ist sicher ein reizvoller Gedanke - zwar nur mit einem Mandat Überhang, was sicher schwierig ist."
Auf das Vorpreschen von SP-Chef Werner Faymann, dass schon in zwei Wochen Verhandlungsteams für eine mögliche rot-schwarze Regierung gebildet sein sollen, betont Pröll: "Das ist jedenfalls eine schlechte Ausgangsbasis, dass man das über die Medien ausgerichtet bekommt."
ÖSTERREICH: Faymann hat den Auftrag zur Regierungsbildung. Er sagt, er will Ihnen zwei Wochen Zeit geben, bis dahin müssen Verhandlungsteams stehen. Ist das ein Ultimatum?
JOSEF Pröll: Das ist jedenfalls eine schlechte Ausgangsbasis, wenn man das über die Medien ausgerichtet bekommt. Außerdem haben wir eine handlungsfähige Regierung, die sich den Problemen stellt. Das beweist Wilhelm Molterer und das haben wir mit der Einlagensicherung für Sparer im Ministerrat bewiesen. Den Zeitrahmen wird nun Werner Faymann skizzieren. Dann schauen wir, wie schnell und ob wir überhaupt eine gemeinsame Regierung ausverhandeln können.
ÖSTERREICH: Sie wollen mit allen Parteien sprechen, alle Parteien an einen Tisch bringen bei sogenannten „Österreich-Gesprächen“. Warum?
Pröll: Man muss klar sehen, dass die Große Koalition abgewählt wurde. Wir haben für unser Land in Zukunft große Aufgaben zu erledigen, davon ist vieles nur mit Zweidrittelmehrheit machbar. Darum lautet meine Forderung: Jetzt schon alle Parteien an einen Tisch. Faymann wäre klug beraten, zu so einem Gespräch einzuladen.
ÖSTERREICH: Warum wollen Sie für eine Zweidrittelmehrheit nicht gleich die Grünen mit ins Boot nehmen?
Pröll: Wenn alle Parteien an einem Tisch sitzen, kann alles zur Sprache kommen.
ÖSTERREICH: Mit den Grünen und dem BZÖ wäre für die ÖVP ebenso eine Regierung möglich. Reizvoll?
Pröll: Ich werde Eva Glawischnig von den Grünen erst treffen und werde dort ausloten, wie sie das sieht. Es ist sicher ein reizvoller Gedanke – zwar nur mit einem Mandat Überhang, was sicher schwierig ist. Aber diese Variante ist zumindest rechnerisch nicht ausgeschlossen.
ÖSTERREICH: SP-Chef Faymann will von seinem EU-Schwenk nicht abweichen. Ist eine Koalition mit der ÖVP dann nicht ausgeschlossen, oder reicht eine Präambel mit einem EU-Bekenntnis?
Pröll: Wir haben eine klare Europalinie für Österreich in Europa. Gerade in der derzeitigen Krise sieht man, wie notwendig die Union und die Antworten in Europa sind. Ich halte den Europa-Schwenk der SPÖ für falsch. Wenn wir gemeinsam ein Haus bauen wollen, dann legen wir in diesen Wochen das Fundament. Das Haus muss halten. Es geht nicht an, wenn die SPÖ ihre Positionen hier schon in Stein meißelt.
