Der designierte ÖVP-Chef Josef Pröll traf am Donnerstag nach SPÖ-Chef Faymann auch die künftige Grünen-Chefin Eva Glawischnig.
Eine etwaige Regierungsbeteiligung der Grünen ist beim "Vorstellungsgespräch" zwischen den designierten Parteichefs Josef Pröll (V) und Eva Glawischnig (G) am Donnerstag kein Thema gewesen.
Pröll: "Kein Koalitionsgespräch"
Er führe
keine Koalitionsgespräche, denn der Regierungsbildungsauftrag liege beim
SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann, sagte Pröll nach dem aus seiner Sicht "angenehmen"
30-minütigen Gespräch im Parlament. Man habe die arithmetischen
Möglichkeiten besprochen und eine Situationsanalyse gemacht, aber nicht über
eine Regierungsbeteiligung diskutiert.
Zum Fortschreiten der "Cool-down-Phase" in der ÖVP meinte Pröll, er werde demnächst in die Bundesländer fahren und dort Gespräche mit der Basis führen. Dann werde die ÖVP sich entscheiden, ob sie in echte Koalitionsverhandlungen eingehe. Auf den zwischen SPÖ und ÖVP kritischen Punkt EU angesprochen, sagte Pröll, die klare Europalinie der ÖVP gelte gegenüber allen Parteien, also auch gegenüber FPÖ und BZÖ, die teilweise eine noch kritischere Haltung als die SPÖ haben.
Grünen sagen Teilnahme an den "Österreich-Gesprächen" zu
Nach
dem Gespräch mit Neo-VP-Obmann Josef Pröll meinte die designierte Grüne
Bundessprecherin Eva Glawischnig, dass man grundsätzlich jede Einladung zu
Gesprächen wahrnehmen werde. Sie warnte allerdings gleichzeitig vor einer
Verzögerung der parlamentarischen Arbeit durch Koalitionsverhandlungen. Das
Treffen mit Pröll bezeichnete sie als "sehr angenehm", Thema sei unter
anderem eine "Wahlanalyse" gewesen, so die Grüne.
Sie habe an Pröll appelliert, angesichts der Finanzkrise keine Zeit verstreichen zu lassen. "So schnell wie möglich" müsse sich nun ein "arbeitsfähiges Parlament" konstituieren, betonte sie. So befürchtet Glawischnig, dass die einstigen Großparteien im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen keine Sitzungen "zulassen" könnten. Sollte das Hohe Haus auf derartige Weise "geknebelt" werden, dann werde ihre Partei eine Sondersitzung beantragen, kündigte sie an. Dabei werde man sich auf ein ähnliches Prozedere wie bei der letzten Sitzung vor den Wahlen, bei der sich für verschiedenste Anträge unterschiedliche Mehrheiten gebildet haben, einstellen können, sagte sie.
Keine "Twinni-Koalition"
Einmal mehr bekräftigte die
Neo-Parteichefin, für "jede Form der Zusammenarbeit offen" zu sein - mit
Ausnahme einer Regierungsbeteiligung zusammen mit einer der beiden
Rechtsparteien. Zur sogenannten "Twinni-Koalition" (Schwarz-Orange-Grün)
wies sie außerdem darauf hin, dass diese auf Grund der knappen Mehrheit auch
technisch "unmöglich" sei. Weiterhin geliebäugelt wird in ihrer Partei nach
wie vor mit der "Kenia-Koalition" (Rot-Schwarz-Grün), wie aus Glawischnigs
Ausführungen durchklang. Diese Variante will sie auch mit SP-Parteichef
Werner Faymann bei einem Treffen kommende Woche besprechen.
