Im ÖSTERREICH-Interview gibt sich der ÖVP-Finanzminister überzeugt, dass alle Seiten bereit sein werden, zur Krisenbewältigung beizutragen.
Es kracht erstmals in der Großen Koalition: Kanzler Werner Faymann droht, das Budget zu blockieren, falls Finanzminister Josef Pröll keine Lösung im Streit um das Bildungsbudget findet. Der ÖVP-Chef beruhigt nun im ÖSTERREICH-Interview und verspricht, dass es bis Dienstag ein solides Budget gibt.
Budget-Blockade
Die Worte, die Faymann in Richtung Pröll feuerte,
schlugen ein wie eine Bombe: Der SPÖ-Parteichef pochte auf eine Garantie zur
Finanzierung des Bildungssystems: „Bevor das nicht geklärt ist, stimmen wir
keiner Budgetrede zu“, so der SPÖ-Chef beim Landesparteitag der
oberösterreichischen Roten am Samstag. Seiner Attacke vorangegangen war Prölls
Aussage vom Freitag, er wolle die Verhandlungen auch nach der Budgetrede
weiterführen.
Pröll: „Anständig umgehen“
Der ÖVP-Chef,
der sich am Samstag in Klausur befand, um seine Budgetrede vorzubereiten,
versucht nun zu beschwichtigen. Im Interview mit ÖSTERREICH gibt sich Pröll
überzeugt, dass alle Seiten bereit sein werden, zur Krisenbewältigung
beizutragen. Ohne Kompromiss droht seine erste Budgetrede am Dienstag zu
platzen.
ÖSTERREICH: Kanzler Faymann droht, nicht zuzustimmen. Ist Ihr erster Haushaltsplan in Gefahr?
Josef Pröll: Wir haben ein solides Budget ausverhandelt, das die richtigen Antworten gibt.
ÖSTERREICH: Was sagen Sie jenen Bevölkerungsgruppen, die nicht zur Krisenbewältigung beitragen wollen und gegen Sparpläne auf die Barrikaden gehen?
Josef Pröll: Ich bin davon überzeugt, dass jede Bevölkerungsgruppe bereit sein wird, zu Krisenbewältigung beizutragen. Wichtig ist, dass man anständig miteinander umgeht und Notwendigkeiten auch nachvollziehbar macht.
