Pröll: Investitionsschub für Universitäten

"Die vom ehemaligen Wissenschaftsminister Hahn angekündigten 34 Millionen Euro werden mit dem heutigen Tag ausgeschüttet", betonte Finanzminister Josef Pröll im Rahmen der Regierungsklausur in Graz. Davon werden alle österreichischen Universitäten profitieren, die das Geld in Personal und Infrastruktur investieren können, so Pröll.

Damit will die Regierung beweisen, dass ihr Bildung und Forschung ein wichtiges Anliegen ist. Grundsätzlich betonte Pröll zur Regierungsarbeit: "Wir haben das vergangene Jahr bewiesen, dass in der Regierungsarbeit etwas weiter geht, und wir werden das auch dieses Jahr beweisen."

Verseuchter Käse
Zu den Listerien-Erkrankungen stellte der Finanzminister fest, dass nun - nach einem detaillierten Bericht von Gesundheitsminister Stöger - analysiert werde, "welche rechtliche Maßnahmen notwendig sind, damit in Zukunft solche Erkrankungen durch Lebensmitteln nicht mehr auftreten können", so Pröll.

Budget-Pfad
Ende April werde es einen Bericht vor dem Parlament geben, in dem die Budget-Obergrenze festgehalten ist. Danach werden die einzelnen Ministerien in Diskussionen treten. "Die ausgabenseitige Sanierung des Budgets muss dabei absolute Priorität haben. Das ist eine Mammutaufgabe, die alle Ministerien in den nächsten Monaten voll beanspruchen wird", so Pröll abschließend.